DIE LINKE. Presseerklärungen

Die Flüchtlingspolitikerin der Fraktion DIE LINKE, Sabine Berninger, zeigt sich, ebenso wie ihre Kollegin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Astrid Rothe-Beinlich, enttäuscht über die ablehnende Haltung aus den Reihen Thüringer KommunalpolitikerInnen, einen offenen Brief der Thüringer Flüchtlingsbeauftragten zu unterstützen, der die Bundeskanzlerin dazu auffordert, sich für ein deutsches Engagement bei der Seenotrettung einzusetzen: „Wo es darum geht, Haltung zu zeigen für Menschlichkeit und gegen das Sterbenlassen auf dem Mittelmeer, für ein humanitäres Engagement der Bundesrepublik als einem der reichsten Länder der EU, erklären sich Thüringer OberbürgermeisterInnen für nicht zuständig. Das ist ernüchternd und damit wollen wir uns nicht abfinden.
Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Obfrau im NSU-Untersuchungsausschuss, übt scharfe Kritik an einem in Eisenach durchgeführten Graffiti-Projekt, an welchem ein bekannter Neonazi beteiligt war.
Anlässlich des heute durch die Landesregierung vorgestellten Brand- und Katastrophenschutzberichtes 2017 erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag: „Die Zahl der Menschen in Thüringen, die von der Feuerwehr aus akuten Gefahrensituationen bzw. aus Lebensgefahr gerettet werden mussten, ist im vergangenen Jahr von 2.377 auf 3.479 Personen deutlich gestiegen. immer mehr Menschen sind dringend auf die Hilfe der meist ehrenamtlichen Retter angewiesen, die eine unverzichtbare Grundlage für die öffentliche Sicherheit in Thüringen sind. Damit das so bleibt, brauchen die 1.500 Feuerwehren im Freistaat auch künftig eine gute Ausrüstung, eine professionelle Aus- und Weiterbildung, vor allem aber weiteren Zuwachs an ehrenamtlichen Helfern, weil die Zahl der aktiven Feuerwehrangehörigen im Einsatzdienst weiter rückläufig ist.“
Auf ihrer Sommerklausurtagung am Freitag hat sich die LINKE-Fraktion über die nächsten Aufgaben verständigt. „Rot-Rot-Grün regiert bereits dreieinhalb Jahre für die Menschen in Thüringen erfolgreich und sozial gerecht. Wir erledigen unsere Arbeit konzentriert und unaufgeregt“, sagte Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow und betonte: „Ein gutes Jahr vor der nächsten Landtagswahl steht fest, wir streben eine Fortsetzung des Regierungsbündnisses unter Ministerpräsidenten Bodo Ramelow an. Denn wir haben als Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger wichtige Projekte auf den Weg gebracht, die fortgesetzt und ausgebaut werden sollen.“ So wurden u.a. das beitragsfreie Kita-Jahr eingeführt, die Jugendpauschale erhöht und das Azubi-Ticket kommt. Es gibt eine bessere Unterstützung für blinde Menschen und erstmals ein Gehörlosengeld. „Wir sind raus der CDU-Kürzungslogik. Wir haben gestaltungsfähige Landes- und Kommunalhaushalte. Trotz der Absage an die Kreisgebietsreform hat die freiwillige Strukturreform Fahrt aufgenommen.“
Wieder einmal hat das Thüringer Bildungssystem überdurchschnittlich gut in einer Vergleichsstudie abgeschlossen. Zum heute veröffentlichten INSM-Bildungsmonitor sagt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf: „Allen Unkenrufen zum Trotz ist Thüringen im Bereich Bildung gut aufgestellt. Die Bildungsausgaben in Thüringen sind im Bundesvergleich am höchsten, im Bereich der Ganztagsbetreuung der Kinder im Alter zwischen drei und sechs Jahren liegen wir auf Platz 1, im Bereich Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich auf Platz 2 und im Bereich Übergang Schule und Beruf auf Platz 3. Dies sind gute Ergebnisse, die wir als rot-rot-grüne Koalition unterstützen.“
 

Der Kreisvorstand DIE LINKE.Sonneberg

Auf der Kreiskonferenz am 21.10.2017 in Neuhaus am Rennweg wurde der Kreisvorstand in folgender Zusammensetzung gewählt:

 

Ortsverband

verantwortlich für

Vorsitzender des Kreisvorstandes:

Michael Stammberger

Schalkau

Stellvertretende Kreisvorsitzende:

Thomas Heine

Sonneberg

Astrid Nerlich

Sonneberg

Schatzmeisterin:

Susanne Eichhorn

Sonneberg

Mitglieder des Kreisvorstandes:

Regina Bambenek

Neuhaus-Schierschnitz

Almuth Beck

Föritz

Christiane Braun

Lauscha

Silvia Frenzel

Sonneberg

Helga Heidrich

Neuhaus-Schierschnitz

Christian Jacob

Sonneberg

Roland Koch

Sonneberg

Philipp Müller

Neuhaus am Rwg.

Gerd Queck

Steinach

Traudel Schelhorn

Frankenblick

Uwe Schlammer

Sonneberg

Egon Weikert

Frankenblick

Silke Winkler

Sonneberg

 

Gäste des Vorstandes sind:

 

Ortsverband

Funktion

Christa Bauersachs

Sonneberg

Vorsitzende der Revisions-Kommission

Peter End

Sonneberg

Mitglied im Landesausschuß

Knut Korschewsky

Sonneberg

MdL, Wahlkreisabgeordneter

Werner Matthes

Sonneberg

Co-Vorsitzender des Stadtverbandes Sonneberg