LINKE Fraktion fordert Diäten Moratorium in der Corona Krise

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag fordert angesichts der Corona Krise ein Aussetzen der jährlichen automatischen Diätenerhöhungen aller Thüringer Landtagsabgeordneten für mindestens 1 Jahr.

„ Es kann nicht sein, dass Hilfspakete geschnürt werden um die heimische Wirtschaft am Laufen zu halten, Vereine und Verbände gestützt werden müssen und zahlreiche Menschen sich in Kurzarbeit befinden und die Thüringer Landtagsabgeordneten auch in Zeiten einer schweren gesellschaftlichen Kriese automatisch die monatlichen Diäten erhöht bekommen. Hier erwarte ich auch ein Zeichen der Solidarität von den Abgeordneten mit denjenigen die von der Krise besonders betroffen sind. Und das sind gerade auch Anbieter und Dienstleister im Tourismus- und Gastronomiegewerbe.“, so der Sport- und Tourismuspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

Die LINKE wird hierzu einen entsprechenden Vorschlag unterbreiten.

„Seit Verabschiedung der Thüringer Landesverfassung bemängelt meine Fraktion den § 54 der Thüringer Verfassung, welcher diesen jährlichen Automatismus vorschreibt. Bisher sind aber in den vergangenen Legislaturperioden alle Versuche der Veränderung an der notwendigen Zweidrittelmehrheit der Mitglieder des Landtages gescheitert. Deshalb hat meine Fraktion bereits 1995 den Verein Alternative 54 e.V. gegründet, um wenigstens einen Teil der jährlichen Diätenerhöhungen Vereinen und Verbänden zukommen zu lassen. Bisher konnten so mehr als 1,6 Mio Euro an einzelne Projekte übergeben werden. Wir werden uns auch weiterhin für eine Veränderung in der Landesverfassung einsetzen.“

„Ich hoffe, dass es wenigstens für ein zeitlich begrenztes Moratorium eine breite Mehrheit geben wird“,  so Korschewsky abschließend.