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Knut Korschewsky

Gesetzgebungsverfahren zur Stärkung der kommunalen Investitionskraft auf dem Weg

Im Ergebnis der heutigen Sitzung des Innen- und Kommunalausschusses im Thüringer Landtag zu zwei Gesetzgebungsverfahren zur Stärkung der kommunalen Investitionskraft erklärt der Landtagsabgeordnete der LINKEN, Knut Korschewsky

„Der Innen- und Kommunalausschuss hat heute den Weg für die größte kommunale Investitionsoffensive der letzten Jahre frei gemacht. Der Landtag wird darüber kommende Woche abschließend beraten und beschließen. Insgesamt stehen den Kommunen somit in den Jahren 2020 bis 2024 zusätzlich 568 Millionen Euro für Investitionen in Zukunftsaufgaben wie Bildung, Digitalisierung, Klimaschutz, Kultur und Mobilität zur Verfügung. Der Landkreis Sonneberg wird aus diesem Paket für den Kreishaushalt insgesamt 6.136.669,50 Euro erhalten. Zusätzlich wird als Beispiel für die Städte und Gemeinden die Stadt Sonneberg im Jahr 2020 mit 1 Mio Euro und in den Jahren 2021 bis 2024 mit jährlich 666.000 Euro direkt profitieren. Die Mitglieder in den Gemeinde- und Stadträten sowie im Kreistag können schon jetzt planen, für welche Maßnahmen diese Mittel bereitgestellt werden sollen. Damit schaffen wir Planungssicherheit für langen Zeitraum der von den Kreisen und Kommunen für Zukunftsaufgaben genutzt werden kann. Der seit 2015 verfolgte Kurs zur Stärkung der kommunalen Investitionskraft wird somit konsequent fortgeführt.“


Aktuelle Infektionszahlen

Die Thüringer Landesregierung veröffentlicht täglich um 11 Uhr die neuesten Infektionszahlen im Corona Bulletin:

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Wir kümmern uns

Trotz der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist die Thüringer Linksfraktion weiter im Einsatz für Solidarität und Gerechtigkeit. Wir haben in den vergangenen Stunden unter schwierigen Bedingungen das Notwendigste getan, um arbeitsfähig zu bleiben: per Telefonkonferenzen, im Home-Office, mit einer Notbesetzung in der Geschäftsstelle des Landtags. Es gilt jetzt erst recht: Wir kümmern uns. Wir machen’s gerecht.

Wir wollen uns an dieser Stelle zuerst bei allen bedanken, die derzeit Großartiges leisten, um die Einschränkungen erträglich zu machen, die Hilfen organisieren und sich um die Abfederung der Auswirkungen der Corona-Pandemie kümmern: bei den Mitarbeiter*innen im Gesundheitsbereich und im Bildungssektor, bei der Thüringer Landesregierung, bei den vielen Beschäftigten der kritischen Infrastruktur, bei allen Menschen, die sich solidarisch, hilfsbereit und achtsam verhalten.

Wir unterstützen deshalb mit Nachdruck, was Ministerpräsident Bodo Ramelow als Kernziel der gegenwärtigen Maßnahmen formuliert hat: Es geht vor allem darum, Infektionswege abzuschneiden, damit die Chancen erhöht werden, Leben zu retten. In diesem Sinne arbeitet die rot-rot-grüne Landesregierung. Und in diesem Sinne bitten auch wir ausdrücklich darum, die offiziellen Hinweise zu beachten: Bleiben Sie so weit es geht zu Hause.

Die Thüringer Linksfraktion erarbeitet gegenwärtig unter Hochdruck ein soziales Maßnahmenpaket mit unseren Vorstellungen, wie die Beeinträchtigungen durch die Corona-Pandemie für alle Betroffenen abgefedert werden können.