Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Uwe Schlammer

Kreistagsfraktion diskutiert das Thema Schulen und Schulnetzplanung mit Stadt- und Gemeinderät*innen

Fast 20 Mitglieder und Sympathisanten waren am Sonnabend zu einer Zusammenkunft in die Geschäftsstelle in der Köppelsdorfer Straße gekommen. Eingeladen hatte der Fraktionsvorsitzende der Partei „Die Linke.“  zur ersten Klausurtagung im Landkreis. Mit diesem Veranstaltungsformat soll künftig eine Verknüpfung von Schulung und Gedankenaustausch erreicht werden, welches in Versammlungen zumeist zu kurz kommt.

Für die Auftaktveranstaltung hatte man sich das Thema Schulen und Schulnetzplanung vorgenommen. Extra angereist dafür war Dr. Steffen Kachel, wissenschaftlicher Mitarbeiter für Bildung, Jugend und Sport in der Fraktion im Thüringer Landtag. In seinen Ausführungen erläuterte er zunächst die Eckpunkte des neuen Schulgesetzes. So machte er deutlich, dass mit der Integration des Förderschulgesetzes nicht die Abschaffung der Förderschulen als solches verbunden ist. Diese haben auch künftig Bestand. Zur Sprache kamen dann die neuen Festlegungen zur Mitbestimmung an den Schulen, Regelungen zur Schulsozialarbeit, die Stärkung der Ganztagsschulen und die Parameter für Klassengrößen und Schulen. Deutlich wurde, dass es hier durchaus große Spielräume für eine, gerade auf ländlich geprägte Kreise auszurichtende, Konzeption für das Schulnetz gibt.

In einem kurzen Abriss zeichnete danach der Fraktionsvorsitzende der Linken im Kreistag, Uwe Schlammer, die Historie der bisherigen Planungen auf. Beginnend von den vergeblichen Versuchen, eine schlüssige Konzeption in Regie des Kreistages zu finden bis zur Beauftragung des Institutes Bioregio und der Beschlussfassung dessen Konzeption 2015 im Kreistag.  Auch legte er dar, welche der Festlegungen des Konzeptes inzwischen durch Einzelbeschlüsse geändert oder gestrichen wurden und was die Ursachen dafür waren. Nach einer aktuellen Übersicht zu den Schulen und Schülerzahlen im Landkreis übergab er das Wort an Martin Hausdörfer, den Bauamtsleiter des Landkreises.

Dieser begann seine Ausführungen mit ein paar Zahlen. So wurden etwa 120 Millionen Euro seit 1990 in den Bau und die Modernisierung der Schulen investiert. Neu gebaut wurden in diesem Zeitraum die SBBS, das Gymnasium in Neuhaus am Rennweg und die Gemeinschaftsschule in Köppelsdorf. Weitere Investitionen erfolgten auch an anderen Schulstandorten und beim Bau von Sporthallen. Dennoch bezifferte er den noch immer vorhandenen Investitionsstau auf etwa 40 Millionen Euro. Bei aktuell laufenden Maßnahmen zeigten sich, entsprechend seinen Darstellungen, auch andere Probleme. So die fehlenden Kapazitäten, angefangen bei Planern bis hin zu Fachfirmen für spezielle Gewerke. Ausschreibungen fanden mitunter keine Anbieter oder überdimensionierte Angebotspreise. Ein großes Problem stellt aus seiner Sicht der laufende Unterhalt der Schulen dar. Notwendig wären dazu jährlich etwa 2 Millionen Euro, real stehen aber nur 500.000 bis 700.000 Euro aus dem Kreishaushalt zur Verfügung. Oftmals können dadurch nur Maßnahmen realisiert werden, die Auflagen zur Sicherheit als Ausgangspunkt hatten und haben. Dadurch müssen andere, ebenso notwendige Arbeiten immer wieder geschoben werden.

 

 

Nach einer kurzen Imbisspause erläuterte Almuth Beck, die Vorsitzende des Bildungsausschusses des Kreistages, die vorgesehene Vorgehensweise bei der Erstellung des neuen Schulnetzplanes. Zunächst will sich der Ausschuss ein Bild von und in den Schulen machen. Neben Mitgliedern des Ausschusses sollen hier die DirektorInnen, das Schulamt und die Bürgermeister einbezogen werden. In einer zweiten Runde sollen dann die Schulkonferenzen und weitere Entscheidungsträger hinzugezogen werden. Der daraus resultierende Entwurf geht zur Beratung in die betroffenen Fachabteilungen, den Bildungsausschuss und die Fraktionen des Kreistages. Der ambitionierte Plan sieht vor, dass er in einer ersten Lesung im September in den Kreistag kommt, mit dem Ziel, diesen dann im Dezember zu beschließen.

Diesem umfangreichen Überblick der vier Akteure folgte nun eine angeregte Diskussion. Gut dabei war, dass Teilnehmer aus allen Gemeinden des Landkreises dabei waren, die auf spezifische Probleme ihrer Orte aufmerksam machen konnten. So bekamen alle Anwesenden auch eine erste Übersicht, mit welchen Fragen, Schwierigkeiten und zu lösenden Problemen zu rechnen sein wird. Eine klare Absage erteilte man dabei der Wiedereinführung von Schulbezirken. Aus Sicht der Anwesenden hätte dies wesentlich mehr Nachteile als Vorteile zur Folge.  Erste Gedanken gab es dann auch, zu möglichen Kooperationen, welche im neuen Schulgesetz vorgesehen sind, wie machbar diese in der Praxis sein werden, werden dann aber erst die nächsten Monate zeigen.

Insgesamt so der allgemeine Tenor, eine sehr gelungene Veranstaltung mit Wissensvermittlung und sachlicher Diskussion.

Es ist vorgesehen, die nächste Veranstaltung in diesem Rahmen, im Mai zu veranstalten. Dann wahrscheinlich zum Thema „Arbeit in den kommunalen Parlamenten“.


Aktuelle Infektionszahlen

Die Thüringer Landesregierung veröffentlicht täglich um 11 Uhr die neuesten Infektionszahlen im Corona Bulletin:

Zum Bulletin derLandesregierung

Zu den Aktuellen Informationen der Landkreisverwaltung

Wir kümmern uns

Trotz der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist die Thüringer Linksfraktion weiter im Einsatz für Solidarität und Gerechtigkeit. Wir haben in den vergangenen Stunden unter schwierigen Bedingungen das Notwendigste getan, um arbeitsfähig zu bleiben: per Telefonkonferenzen, im Home-Office, mit einer Notbesetzung in der Geschäftsstelle des Landtags. Es gilt jetzt erst recht: Wir kümmern uns. Wir machen’s gerecht.

Wir wollen uns an dieser Stelle zuerst bei allen bedanken, die derzeit Großartiges leisten, um die Einschränkungen erträglich zu machen, die Hilfen organisieren und sich um die Abfederung der Auswirkungen der Corona-Pandemie kümmern: bei den Mitarbeiter*innen im Gesundheitsbereich und im Bildungssektor, bei der Thüringer Landesregierung, bei den vielen Beschäftigten der kritischen Infrastruktur, bei allen Menschen, die sich solidarisch, hilfsbereit und achtsam verhalten.

Wir unterstützen deshalb mit Nachdruck, was Ministerpräsident Bodo Ramelow als Kernziel der gegenwärtigen Maßnahmen formuliert hat: Es geht vor allem darum, Infektionswege abzuschneiden, damit die Chancen erhöht werden, Leben zu retten. In diesem Sinne arbeitet die rot-rot-grüne Landesregierung. Und in diesem Sinne bitten auch wir ausdrücklich darum, die offiziellen Hinweise zu beachten: Bleiben Sie so weit es geht zu Hause.

Die Thüringer Linksfraktion erarbeitet gegenwärtig unter Hochdruck ein soziales Maßnahmenpaket mit unseren Vorstellungen, wie die Beeinträchtigungen durch die Corona-Pandemie für alle Betroffenen abgefedert werden können.