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Kreisverband DIE LINKE zur Coronakrise

Mit dem Corona-Soforthilfeprogramm für die Thüringer Wirtschaft“ hat das Land eine Herkulesaufgabe auf den Weg gebracht und zu bewältigen. Eine unbürokratische Vorgehensweise wurde und wird gewährt. Über 20.000 Anträge auf einen Einmal-Zuschuss sind bei der Thüringer Aufbaubank (TAB) oder einer der sechs IHKs oder Handwerkskammern gestellt worden. Förderentscheidungen werden zügig getroffen. Die Auszahlung der Gelder läuft.

Ebenso ist das Soforthilfeprogramm des Bundes für Kleinunternehmer und Soloselbständige zu begrüßen. Dieses Programm ist allerdings nicht so unbürokratisch ausgestattet wie das des Landes.

Ähnliche Vorschläge für Thüringen gab es auch sicher von der CDU-Landtagsfraktion. Dies ist ausdrücklich zu begrüßen. Frau Meißner kann sich deshalb sicher sein, dass sich die Landesregierung ihrer Verantwortung wohl bewusst ist! Wir brauchen hier keine politischen Spielchen! Alle demokratischen Parteien müssen in dieser Krise an einem Strang ziehen. Der Vorschlag der LINKSFRAKTION im Thüringer Landtag, die automatische Diätenerhöhung mindestens für ein Jahr auszusetzen, ist ein wirkliches Zeichen der Solidarität.
Den Helden des Alltages, Verkäuferinnen und Verkäufer, medizinisches Personal, Pflegerinnen und Pfleger, Bus-Bahn-und LKW-Fahrer, gebührt mehr als unser Dank! Danke heißt: Mehr Gehalt!

Ebenso sollte durch gesetzliche Regelungen das Kurzarbeitergeld für die Beschäftigten auf mindestens 80% angehoben werden. Auch die Ärmsten und Schwächsten der Gesellschaft müssen an den Hilfsmaßnahmen teilhaben!

Danke auch an all die fleißigen Helferinnen und Helfer, die Nachbarschaftsdienste und Einkaufsdienste leisten und sich an der Herstellung von Atemschutzmasken beteiligen.
Durch die entsprechenden Internetseiten der Parteien, aber natürlich vor allem der Gemeinden und des Landkreises sind die Bürgerinnen und Bürger gut informiert. Deshalb auch mal ein Dankeschön an alle Gemeindeverwaltungen, an die Landkreisverwaltung und an den Krisenstab des Landkreises.

Die Corona-Krise zeigt, dass auch gesamtgesellschaftliche Lehren aus dieser Krise zu ziehen sind. So ist Gesundheit keine Ware. Krankenhäuser müssen sich nicht rechnen, sondern vornehmlich Menschen gesund machen. Ebenso zeigt die Krise, dass eine breite Debatte um die Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge zu führen ist.

Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern viel Gesundheit.
Kommen Sie gut durch diese Krise und bleiben Sie solidarisch!


Aktuelle Infektionszahlen

Die Thüringer Landesregierung veröffentlicht täglich um 11 Uhr die neuesten Infektionszahlen im Corona Bulletin:

Zum Bulletin derLandesregierung

Zu den Aktuellen Informationen der Landkreisverwaltung

Wir kümmern uns

Trotz der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist die Thüringer Linksfraktion weiter im Einsatz für Solidarität und Gerechtigkeit. Wir haben in den vergangenen Stunden unter schwierigen Bedingungen das Notwendigste getan, um arbeitsfähig zu bleiben: per Telefonkonferenzen, im Home-Office, mit einer Notbesetzung in der Geschäftsstelle des Landtags. Es gilt jetzt erst recht: Wir kümmern uns. Wir machen’s gerecht.

Wir wollen uns an dieser Stelle zuerst bei allen bedanken, die derzeit Großartiges leisten, um die Einschränkungen erträglich zu machen, die Hilfen organisieren und sich um die Abfederung der Auswirkungen der Corona-Pandemie kümmern: bei den Mitarbeiter*innen im Gesundheitsbereich und im Bildungssektor, bei der Thüringer Landesregierung, bei den vielen Beschäftigten der kritischen Infrastruktur, bei allen Menschen, die sich solidarisch, hilfsbereit und achtsam verhalten.

Wir unterstützen deshalb mit Nachdruck, was Ministerpräsident Bodo Ramelow als Kernziel der gegenwärtigen Maßnahmen formuliert hat: Es geht vor allem darum, Infektionswege abzuschneiden, damit die Chancen erhöht werden, Leben zu retten. In diesem Sinne arbeitet die rot-rot-grüne Landesregierung. Und in diesem Sinne bitten auch wir ausdrücklich darum, die offiziellen Hinweise zu beachten: Bleiben Sie so weit es geht zu Hause.

Die Thüringer Linksfraktion erarbeitet gegenwärtig unter Hochdruck ein soziales Maßnahmenpaket mit unseren Vorstellungen, wie die Beeinträchtigungen durch die Corona-Pandemie für alle Betroffenen abgefedert werden können.