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Michael Stammberger

„Live aus dem Thüringer Landtag“ mit Sascha Bilay

Anfang Juli konnte nach einer längeren Zwangspause durch Corona die Veranstaltungsreihe „Live aus dem Thüringer Landtag“ in der Hönbacher Gaststätte HöBi wieder stattfinden.

 


Der Landtagsabgeordnete der LINKEN, Knut Korschewsky, führt unter diesem Slogan schon seit einigen Jahren öffentliche Informations-und Diskussionsrunden mit Fachpolitikerinnen und Fachpolitikern seiner Landtagsfraktion durch. Zu Gast war diesmal Sascha Bilay, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag und Vorsitzender des Innen-und Kommunalausschusses.

Besonderes Interesse zeigten die knapp 30 Bürgerinnen und Bürger an den Neuerungen in der Kommunalordnung. Sascha Bilay erläuterte die schwierige Ausgangssituation. Mehrere Landtagsfraktionen haben seit Frühjahr 2020 die unterschiedlichsten Gesetzentwürfe zur Kommunalordnung eingebracht. Schließlich einigte man sich auf entsprechende Kernpunkte.
So sind seit dem 1. April Einwohnerfragestunden in die Tagesordnung der öffentlichen kommunalen Sitzungen aufzunehmen. Ebenfalls sind Kinder und Jugendliche an Entscheidungen, welche ihre Belange betreffen, zu beteiligen. Hierfür ist die Bildung entsprechender Beteiligungsgremien in den Kommunen zwingend sicherzustellen.
Kommunale Räte können nun auch Entscheidungen durch Videokonferenzen oder Umlaufbeschlüsse fassen.
Die bisherige Sperrung, welche die Anzahl der Mitglieder in Haupt-bzw. Kreisausschüssen auf sieben Personen begrenzte, wurde aufgehoben.
Änderungen gibt es im Bereich des kommunalen Wirtschaftsrechtes. So können nun beispielsweise Wohnungsbaugesellschaften über Gemeindegrenzen hinaus Eigentum erwerben.
Eine Stärkung gibt es ebenfalls für Krankenhäuser. Diese dürfen nun in Nachbarkreisen entsprechende Außenstellen errichten.
Für Kommunen, welche sich in vorläufiger Haushaltsführung befinden, werden für die Jahre 2020 und 2021 vorerst die Bereiche Sport, Kultur sowie soziale Projekte abgesichert.
Knut Korschewsky bedankte sich bei seinem Fraktionskollegen für die Ausführungen und bemerkte abschließend, dass dies alles weitreichende Änderungen sind und es natürlich für entsprechende Punkte Änderungen in den Geschäftsordnungen der kommunalen Gremien bedarf.


Veranstaltungen

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    Restaurant "Oberland", Neuhaus am Rennweg Kreisverband DIE LINKE. Sonneberg

    Mitgliederversammlung des Kreisverbandes DIE LINKE. Sonneberg

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