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Knut Korschewsky

Sonneberger Kinder und Eltern profitieren vom Neuen Kindergartengesetz

Neues Kindergartengesetz der Regierungsfraktionen bringt deutliche Qualitätsverbesserungen und 2. beitragsfreies Jahr

„Thüringen spricht endlich wieder Kindergarten!“ freut sich der Landtagsabgeordnete Knut Korschewsky (DIE LINKE) über die am Donnerstag im Landtag beschlossene Änderung des Kindergarten-Gesetzes. „Für viele Menschen, auch für mich, war es immer unerklärlich, warum in der ganzen Welt von „Kindergarten“ gesprochen wird, nur nicht im Geburtsland des Kindergartens, in Thüringen. Wir bringen mit dem neuen Gesetz  zusätzlich 650 Stellen in die Kindergärten und ein weiteres beitragsfreies Jahr auf den Weg. Davon profitieren auch die Kinder und Eltern im Landkreis Sonneberg.

Korschewsky, der als Mitglied des Bildungsausschuss im Landtag maßgeblich bei der Erarbeitung des Kindergartengesetzes beteiligt war, betont: „Mehrfach, beginnend Anfang 2018, wurden durch RotRotGrün Verbesserungen im Kita-Betreuungsschlüssel vorgenommen und dazu die Ausstattung größerer Kindergärten mit Leitungspersonal verbessert. Wenn jetzt nach der aktuellen Gesetzesänderung mit Beginn des Jahres 2020 noch günstigere Ausfallregelungen für ErzieherInnen für Urlaub, Krankheit und Fortbildung sowie ein verbesserter Personalschlüssel für die 4-5 Jährigen Kinder von 1:16 auf 1:14 hinzukommen, wurden insgesamt in dieser Legislaturperiode Stellenanteile für mehr als 1.100 ErzieherInnen zusätzlich an die Thüringer Kindergärten gegeben, ohne zusätzliche Belastung der Eltern und der Kommunen. Allein die jetzt am Donnerstag im Landtag beschlossenen Verbesserungen am Gesetz machen für den Landkreis Sonneberg einen Zuwachs von 12,3 Vollzeit-Stellen aus (3,7 durch den neuen Personalschlüssel und 8,6 Stellen durch die besseren Ausfallregelungen). Mit den erreichten Verbesserungen steht nun mehr Zeit für die Arbeit mit den Kindern zur Verfügung. Dies stärkt die Qualität und entlastet die Fachkräfte.“

Gleichzeitig mit den Maßnahmen zur Stärkung der Qualität hat die RotRotGrüne Koalition in den Ausstieg aus den Elterngebühren investiert, indem am 01.01.2018 das erste und ab 01.08. 2020 das zweite beitragsfreie Jahr durch Gesetz beschlossen und durch Überweisungen des Landes an die Kommunen abgesichert wurde. Die rechnerische Entlastung für die betreffenden Familien durch den Wegfall des Elternbeitrages liegt im Landkreis Sonneberg durchschnittlich bei ca. 3.062,88 Euro für beide Jahre zusammen.* „Wir übernehmen als Land die 3.062 Euro der Eltern, weil wir Familien entlasten wollen und weil für uns der Kindergarten eine Bildungseinrichtung ist. Der Besuch von Bildungseinrichtungen sollte für alle Menschen gebührenfrei sein. Es sind unter anderem der Busfahrer, die Pflegefachkraft und die Verkäuferin, welche wir hier entlasten. Das eingesparte Geld kann von den Familien besser verwendet werden als für Kita-Gebühren.“ so Korschewsky.

Auch nach 2020 wird der Kita-Bereich einen Schwerpunkt linker Politik bilden. Bereits heute sind weitere Verbesserungen im Personalschlüssel geplant. Zudem soll das jetzt mit gut 2 Mill. Euro begonnene Programm für eine duale Erzieherinnen- und Erzieherausbildung (PiA) soll dann verstetigt werden. Auch dazu Knut Korschewsky: „Verbesserungen des Personalschlüssels setzt gute und bezahlte Ausbildung von ErzieherInnen voraus. Ich habe mir als Ziel gesetzt, dass der Thüringer Landtag in der neuen Legislaturperiode als eines der ersten Maßnahmen die Kindergartenfinanzierung so umgestellt wird, dass die Träger selbst Ausbildungsstellen zur Verfügung stellen und dafür auch ein ordentliches Ausbildungsentgelt bezahlen können. Auch die Entlastung der Familien soll weitergehen, denn am Ende soll die vollkommene Beitragsfreiheit für die Kita-Eltern erreicht werden.“

Zum Abschluss verweist der Linkenpolitiker auf die häufig in der veröffentlichten Meinung falsch wiedergegebene Schwerpunktsetzung des neuen Gesetzes: „ Fest steht, dass 58% durch die aktuelle Kita-Gesetz-Änderung zusätzlich aufgewendeten Mittel in die Verbesserung der Qualität gehen, 42% in den Ausbau der Beitragsfreiheit gehen.“ 


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Wir kümmern uns

Trotz der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist die Thüringer Linksfraktion weiter im Einsatz für Solidarität und Gerechtigkeit. Wir haben in den vergangenen Stunden unter schwierigen Bedingungen das Notwendigste getan, um arbeitsfähig zu bleiben: per Telefonkonferenzen, im Home-Office, mit einer Notbesetzung in der Geschäftsstelle des Landtags. Es gilt jetzt erst recht: Wir kümmern uns. Wir machen’s gerecht.

Wir wollen uns an dieser Stelle zuerst bei allen bedanken, die derzeit Großartiges leisten, um die Einschränkungen erträglich zu machen, die Hilfen organisieren und sich um die Abfederung der Auswirkungen der Corona-Pandemie kümmern: bei den Mitarbeiter*innen im Gesundheitsbereich und im Bildungssektor, bei der Thüringer Landesregierung, bei den vielen Beschäftigten der kritischen Infrastruktur, bei allen Menschen, die sich solidarisch, hilfsbereit und achtsam verhalten.

Wir unterstützen deshalb mit Nachdruck, was Ministerpräsident Bodo Ramelow als Kernziel der gegenwärtigen Maßnahmen formuliert hat: Es geht vor allem darum, Infektionswege abzuschneiden, damit die Chancen erhöht werden, Leben zu retten. In diesem Sinne arbeitet die rot-rot-grüne Landesregierung. Und in diesem Sinne bitten auch wir ausdrücklich darum, die offiziellen Hinweise zu beachten: Bleiben Sie so weit es geht zu Hause.

Die Thüringer Linksfraktion erarbeitet gegenwärtig unter Hochdruck ein soziales Maßnahmenpaket mit unseren Vorstellungen, wie die Beeinträchtigungen durch die Corona-Pandemie für alle Betroffenen abgefedert werden können.