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MSt

Wahlkreistag in Föritztal

Im Rahmen der Wahlkreistage des MdL Knut Korschewsky stand Mitte Dezember ein Besuch der Gemeinde Föritztal auf dem Programm des Landtagsabgeordneten.

Zugegen waren neben Bürgermeister Andreas Meusel auch der Hauptamtsleiter Swen Heinze und die Kämmerin Simone Büchner.
Ein wichtiger Punkt in den Gesprächen war der kommunale Finanzausgleich.
Die Kämmerin verdeutlichte an ein paar Beispielen, dass eine Nachfinanzierung der Kommunen und der Landkreise seitens des Landes nötig ist. So haben sich die Landespauschalen für Kindergärten seit Jahren nicht erhöht, obwohl die Ausgaben ständig steigen und die Vorschriften für Arbeits-und Brandschutz deutlich verschärft wurden.
 Auch die Investitionspauschalen, welche eigentlich dem Vermögenshaushalt zugeordnet werden müssen, um Planungssicherheit zu erhalten, sollen nun über die Schlüsselmasse vom Land an die Gemeinden fließen und werden somit dem Verwaltungshaushalt zugeordnet.
Knut Korschewsky versprach, hier noch einmal in Erfurt nachzuhaken.
Hilfe versprach er auch bei der nötigen Sanierung der Landesstraße von Schauberg nach Jagdshof infolge der Verkehrsumleitung durch die anstehende Straßensperrung von Hüttensteinach nach Judenbach. Hierzu soll es im Frühjahr einen vor Ort Termin mit der zuständigen Ministerin geben.
Unzufrieden zeigten sich der Hauptamtsleiter und Bürgermeister mit der versprochenen Planstelle eines Kontaktbereichsbeamten (KOBB) für die Gemeinde Föritztal. „Aufgrund der Einwohnerzahl und Größe der Gemeinde Föritztal wird eine volle Planstelle dringend benötigt, alles andere nützt uns sehr wenig“, so Meusel. Korschewsky versprach, sich auch dieser Sache anzunehmen.

Die Anwesenden erläuterten dem Landtagsabgeordneten im weiteren Gesprächsverlauf den aktuellen Stand des Schulneubaus in Neuhaus-Schierschnitz.
Der Spatenstich in kleiner Runde fand am 01. Dezember statt. Nun wird mit der Sanierung der Backsteinschule begonnen, welche mit dem Neubau eine Einheit bilden wird.
Aufgrund der Baukostensteigerung werden allerdings 1,5 Millionen Euro mehr benötigt. Ein entsprechender Änderungsantrag für die Fördermittel wurde bereits gestellt.
Unklar ist allerdings noch, wie die dringend benötigte Zweifelderhalle finanziert werden soll.
Korschewsky machte deutlich, dass die Sportstättenförderung von 40% auf 60% erhöht wurde.
Da eine Antragstellung bis 30. August erfolgen muss und die Wartezeit aufgrund der Vielzahl von Anträgen oft 2 Jahre beträgt, sollte sich die Gemeinde, unabhängig von anderen Fördermöglichkeiten, diese Art der Förderung nicht entgehen lassen.
Meusel bedankten sich bei Korschewsky für dessen Einsatz im Vorfeld des Schulneubaus und auch  für die angebotene Hilfe bei der Förderung der Zweifelderhalle.
„Ich habe die Probleme erkannt. Dort wo ich helfen kann, werde ich das natürlich auch tun“, so der Landtagsabgeordnete.

Eine kleine Stippvisite auf der Baustelle in der Backsteinschule rundete den Wahlkreistag von Korschewsky letztendlich ab.


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