Ergebnisse des Untersuchungsausschusses „Treuhand in Thüringen“ im Plenum

„Die Treuhandanstalt war vieles, aber auch in Thüringen keinesfalls eine Erfolgsgeschichte, die zur Nachahmung empfohlen werden kann. Im Gegenteil: Wie Dr. Christa Luft als Zeugin im Ausschuss ausführte, verantwortete die Treuhand die größte Vernichtung von Produktivvermögen in Friedenszeiten“, bilanzieren die Abgeordneten Andreas Schubert, Lena Saniye Güngör und Ronald Hande, Mitglieder im Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“, im Sondervotum der LINKEN die Arbeit der Privatisierungsbehörde. Seit 2022 bestand im Thüringer Landtag der Untersuchungsausschuss und übergab am 6. Juni seinen Abschlussbericht an die Landtagspräsidentin.

„Die Treuhandanstalt war vieles, aber auch in Thüringen keinesfalls eine Erfolgsgeschichte, die zur Nachahmung empfohlen werden kann. Im Gegenteil: Wie Dr. Christa Luft als Zeugin im Ausschuss ausführte, verantwortete die Treuhand die größte Vernichtung von Produktivvermögen in Friedenszeiten“, bilanzieren die Abgeordneten Andreas Schubert, Lena Saniye Güngör und Ronald Hande, Mitglieder im Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“, im Sondervotum der LINKEN die Arbeit der Privatisierungsbehörde. Seit 2022 bestand im Thüringer Landtag der Untersuchungsausschuss und übergab am 6. Juni seinen Abschlussbericht an die Landtagspräsidentin.

„In unserem Sondervotum haben wir die für uns zentralen Ergebnisse zusammengefasst: Die Treuhandanstalt agierte wie eine Art Nebenregierung ohne demokratische Kontrolle oder gar Mitspracherechten. Sie war Blitzableiter der Bundesregierung für den Frust der Wendeverlierer und setzte im Auftrag der Kohl-Regierung die Hochdruckprivatisierung durch, die zu Massenarbeitslosigkeit und zur Deindustrialisierung ganzer Regionen im Land führte. Thüringen kämpft bis heute mit den Folgen einer demografischen Schieflage und zersplitterten Unternehmensstrukturen. Verantwortlich für diese wirtschaftspolitische Geisterfahrt waren die Entscheidungsträger im CDU-geführten Finanzministerium, dem die Treuhand unterstand“, fassen die Abgeordneten zusammen.

Kritik übten die Abgeordneten auch an der Art und Weise der Einsetzung des Untersuchungsausschusses durch die CDU-Fraktion: „Die CDU betrieb im Ausschuss reine Schaufensterpolitik. Nicht das ehrliche Bemühen um Aufklärung des für viele Thüringerinnen und Thüringer so folgenschweren Agierens der Treuhand war der CDU Anlass, sondern das Ziel, sich den Vorsitz in einem anderen Untersuchungsausschuss zu sichern. Diese Vorgehensweise zeigt eine bedenkliche Geringschätzung parlamentarischer Ressourcen.“

Nachzulesen ist der Abschlussbericht inklusive des Sondervotums der Abgeordneten der Fraktion Die Linke unter: https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/97511/bericht_des_untersuchungsausschusses_7_2_treuhand_in_thueringen_erfolgsgeschichte_oder_ausverkauf_rolle_und_untersuchung_der_arbeit_der_treuhandanstal.pdf