Koalitionsfrieden statt Friedenspartei

Friedenspolitik ist kein gemeinsames Vorhaben im 100-Tage-Programm der Thüringer „Brombeer“-Koalition aus CDU, BSW und SPD mehr. Das BSW hat seine entsprechende Forderung nun offenbar dem Koalitionsfrieden geopfert. Die Vorsitzende der Thüringer Linken, Ulrike Grosse-Röthig, kritisiert diese Entscheidung:

„Der Koalitionsfrieden mit CDU und SPD ist dem BSW offenbar wichtiger als sein vermeintlicher Markenkern, eine  konsequente Friedenspolitik. Was sich schon in den Koalitionsverhandlungen abgezeichnet hat, das ist nun Realität. Nach wenigen Wochen in Regierungsverantwortung ist von Friedenspolitik keine Spur mehr zu sehen. Posten und Pöstchen haben Priorität vor Haltung. Wer BSW wählt, kriegt nur Frieden mit den Parteien, die für mehr Aufrüstung und für mehr Auslandseinsätze einstehen. Wer wirklich Frieden will, muss Die Linke wählen.“