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            <title>Die Linke. Kreisverband Sonneberg: RSS-Feed</title>
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            <copyright>Die Linke. Kreisverband Sonneberg</copyright>
            
            <pubDate>Sat, 24 Oct 2026 18:42:08 +0200</pubDate>
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                <pubDate>Wed, 19 Aug 2026 10:57:00 +0200</pubDate>
                <title>Wer keine Mehrheit hat, wechselt das Gremium?</title>
                <link>https://www.die-linke-sonneberg.de/mandate/aktuelles/detail/news/wer-keine-mehrheit-hat-wechselt-das-gremium/</link>
                <author>Thomas Heine</author>
                <description>Linke/SPD kritisiert geplanten Entzug von Kompetenzen des Jugendhilfeausschusses und fordert bedarfsgerechte Förderung aller Jugendverbände</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><strong>Linke/SPD kritisiert geplanten Entzug von Kompetenzen des Jugendhilfeausschusses und fordert bedarfsgerechte Förderung aller Jugendverbände.</strong></p>
<p><strong>SONNEBERG.</strong> Vor der Kreistagssitzung am 26. August kritisieren die Kreistagsfraktion Die Linke/SPD und der Kreisverband Die Linke Sonneberg die geplante Übertragung von Entscheidungskompetenzen des Jugendhilfeausschusses auf den Kreistag scharf.&nbsp;<br>Was die AfD-geführte Kreisspitze als zulässigen Eingriff in eine Einzelfallentscheidung darstellt, bedeutet tatsächlich den Entzug eines ganzen Entscheidungsbereichs einschließlich aller Folgebeschlüsse bis 2031. Fraktion und Kreisverband sehen darin einen nicht hinnehmbaren Eingriff in die gesetzlich verankerte Eigenständigkeit des Jugendhilfeausschusses.</p>
<p><strong>Uwe Schlammer, Vorsitzender der Kreistagsfraktion Die Linke/SPD</strong>, erklärt:</p>
<p>„Die AfD-Kreisspitze versucht hier, einen willkürlichen und fachlich durch nichts untersetzten Verteilungsschlüssel durch einen Wechsel des zuständigen Gremiums durchzusetzen. Im Jugendhilfeausschuss sitzen aus guten Gründen und gesetzlich vorgesehen nicht nur Mitglieder des Kreistages, sondern auch Vertreter freier Träger der Jugendhilfe. Dort zeichnet sich für diesen Verteilungsschlüssel berechtigterweise keine Mehrheit ab – also soll künftig der Kreistag entscheiden.“</p>
<p>Der Beschlussvorschlag des Landrats geht dabei weit über eine einzelne Förderentscheidung hinaus. Der Kreistag soll die Fortschreibung des gesamten Kapitels „Jugendverbandsarbeit“ einschließlich aller damit zusammenhängenden und folgenden Beschlusskompetenzen sowie der konkreten Umsetzungen für die Jahre 2027 bis 2031 an sich ziehen.</p>
<p><strong>Thomas Heine, Vorsitzender des Kreisverbandes Die Linke Sonneberg</strong>, weist deshalb auch die Darstellung zurück, mit der Verlagerung werde die Entscheidung lediglich in ein stärker demokratisch legitimiertes Gremium zurückgeholt:</p>
<p>„Das wird nun als Rückkehr zu demokratischen Strukturen verkauft. Dabei wird geflissentlich unterschlagen, dass auch die stimmberechtigten Vertreter der freien Jugendhilfe vom Kreistag gewählt wurden. Der Jugendhilfeausschuss ist also kein bedauerlicher Betriebsunfall der Demokratie, den der Kreistag nun korrigieren müsste. Seine besondere Zusammensetzung ist gesetzlich gewollt – und kein demokratisches Defizit, das durch den Kreistag behoben werden müsste.“</p>
<p>Auch die rechtliche Begründung der Vorlage überzeugt Schlammer und Heine nicht.</p>
<p>„Weder der Bezug auf die Thüringer Kommunalordnung noch die vom Landrat angeführte Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts beantworten die entscheidende Frage“, so Thomas Heine. „Dort geht es um das Recht der kommunalen Vertretung, Entscheidungen im Einzelfall an sich zu ziehen, ohne dabei das Beschlussrecht des Jugendhilfeausschusses substantiell auszuhöhlen. Wenn der Kreistag jedoch die Fortschreibung eines gesamten Kapitels einschließlich aller damit zusammenhängenden und folgenden Beschlusskompetenzen und konkreten Umsetzungen für 2027 bis 2031 übernehmen soll, stellt sich sehr grundsätzlich die Frage, wo hier der Einzelfall endet und die Aushöhlung einer Zuständigkeit beginnt.“</p>
<p>Gleichzeitig warnen Fraktion und Kreisverband davor, die verschiedenen Jugendverbände gegeneinander auszuspielen.</p>
<p>„Jugendfeuerwehr, THW, DRK, Kirchen und andere Träger leisten wichtige Jugendarbeit und dürfen sich für dieses Vorgehen nicht vor den Karren spannen lassen“, erklärt Uwe Schlammer. „Wenn zusätzliche Bedarfe bestehen, müssen wir auch über zusätzliches Geld reden. Wir reden hier über rund 90.000 Euro bei einem Kreishaushaltsvolumen von über 120 Millionen Euro, also über 0,075 Prozent. Da sollten sich 30.000 Euro oder mehr finden lassen, wenn uns die Jugendverbandsarbeit wirklich am Herzen liegt.“</p>
<p>Schlammer und Heine fordern deshalb, die geplante Kompetenzverlagerung nicht zu beschließen und den Jugendhilfeausschuss seine Arbeit machen zu lassen.&nbsp;</p>
<p>Beide erklären abschließend: „Zuerst müssen wir wissen: Welche Bedarfe gibt es? Welche Angebote erreichen wie viele Kinder und Jugendliche? Welche Maßnahmen sind aus welchem Topf förderfähig? Und welche Strukturen brauchen wir, um diese Angebote dauerhaft zu gewährleisten? Wer dagegen zuerst die Prozente festlegt und anschließend das zuständige Gremium wechselt, betreibt keine Jugendhilfeplanung. Er versucht, ein politisch gewünschtes Ergebnis durchzusetzen.</p>
<p>Deshalb: Diese Farce muss ein Ende haben und der Jugendhilfeausschuss seine Arbeit machen können.“</p>]]></content:encoded>
                <category>Fraktionen</category><category>Pressemitteilungen</category>
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            <item>
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                <pubDate>Fri, 02 May 2025 22:00:00 +0200</pubDate>
                <title>Kreishaushalt 2025</title>
                <link>https://www.die-linke-sonneberg.de/mandate/aktuelles/detail/news/kreishaushalt-2025/</link>
                <author>Uwe Schlammer</author>
                <description>Redebeitrag des Fraktionsvorsitzenden der Fraktion Die Linke/SPD Uwe Schlammer </description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Herr Landrat, Herr Vorsitzender, sehr geehrter Kreisräte,</p>
<p>das Positive zuerst: Uns liegt ein ausgeglichener Haushalt für das laufende Jahr 2025 vor,</p>
<p>welcher uns nicht in die lange im Raum stehende Haushaltskonsolidierung bringt, was mit Sicherheit mit eklatanten Einschnitten verbunden wäre. Insbesondere bei der Kreisumlage wären dann wohl deutlichere Steigerungsraten angesetzt worden. So steigt diese in absoluten Zahlen moderat und sinkt sogar im prozentualen Anteil.</p>
<p>Positiv auch, dass zum Beispiel im Bereich der Abfallwirtschaft die Verluste der letzten Jahre ausgeglichen werden konnten, dass hier aufgrund der Gebührenanpassung kostendeckend gearbeitet wird und auch ein Teil der zweckentfremdeten inneren Darlehn wieder zurück geschichtet werden konnte und kann.</p>
<p>Bemerkenswert – und das sollte gerade hinsichtlich immer wieder aufflammender Diskussionen mal erwähnt werden, dass im Bereich „Ausländerrechtlicher Angelegenheiten“ die Einnahmen im Haushalt 120.000 Euro höher sind als die Ausgaben.</p>
<p>Und ebenfalls positiv ist, dass das wichtigste Schulbauprojekt, die Cuno-Hofmeister Schule finanziell abgesichert ist, dass die Digitalisierung weiter vorangetrieben werden wird und eine wichtige Baumaßnahme, die Straße nach Judenbach endlich realisiert werden kann.</p>
<p>Andererseits beginnen hier schon die Probleme dieses Haushaltes. Er ist absolut auf Kante gestrickt und bietet somit keinerlei Spielräume für Eventualitäten.</p>
<p>Diese Eventualitäten beginnen mit Sicherheit schon bei der zu erwartenden Kostenmehrung bei Bau der Cuno-Hofmeister Schule. Die Mittel für notwendige Instandhaltungsmaßnahmen oder gar Investitionen an anderen Schulen sind gering bzw. nicht vorhanden. Im Übrigen, konnte ich mit den im Haushalt enthaltenen „Zusammenstellung Sammelnachweis“ 1 bis 25 nichts anfangen, wobei 1,3 und 5 fehlt. Es ist nicht benannt, um welche Schulen es sich handelt – die Zuordnung ist erst ein paar Seiten weiter zu finden, kompliziert geht halt auch. Das nur nebenbei.</p>
<p>Auch wenn die erhoffte Zusage für den 2. Bauabschnitt der Gemeinschaftsschule in Neuhaus Schierschnitz kommen sollte, haben wir ein Problem damit, die notwendigen Gelder zu regenerieren. 4,865 Millionen Verpflichtungsermächtigungen stehen hier für 2026 bis 2028 auf dem Plan.</p>
<p>Fast erwartungsgemäß steigen die Personalkosten wieder, zum einen, durch die tariflichen Anpassungen, aber auch durch die Stellenmehrung um über drei Planstellen. Dazu möchte ich aber keine weiteren Aussagen treffen, eine von und vorgeschlagene mögliche Kostenreduzierung um 130.000 Euro wurde ja unlängst hier im Kreistag abgelehnt.</p>
<p>Noch zwei generelle Punkte. Zum Ersten wurde der Vorbericht zum Haushalt erst am gestrigen Tag eingestellt, für uns ist dies ein Unding. Der Vorbericht fasst zusammen, was letztlich zu den zahlenmäßigen Details des Haushaltes führt. Er ist zumeist die Grundlage, den Haushalt zu verstehen und zu bewerten. Dies nicht zuletzt, da die Hälfte der Mitglieder des Kreistages neu hier sind und sich wohl die wenigsten täglich mit betriebswirtschaftlichen Dokumenten und Zahlen beschäftigen. 400 Seiten Zahlen ohne diese vorherige Zusammenfassung zu verstehen, ist daher mehr als schwierig. Ich kann mich auch an keinen Haushalt erinnern, wo dieser Vorbericht praktisch als Tischvorlage nachgereicht wurde.</p>
<p>Die zweite Sache: Zum Haushalt gehören die Wirtschaftspläne – zumindest die Eckdaten – der Unternehmen, die dem Kreis gehören, bzw. an denen er beteiligt ist. In der Vergangenheit war das Fehlen dieser Pläne immer ein Kritikpunkt seitens der AfD-Fraktion.</p>
<p>Am vorliegenden Plan ist lediglich der Wirtschaftsplan der OVG angefügt.</p>
<p>Mir fehlen hier die Pläne der beiden Gesundheitsunternehmen des Landkreises. Nicht zuletzt sollten uns die vergangenen Jahre hier eine Lehre sein. Hieß es doch immer „es ist alles im grünen Bereich“ und später dann „wir sind auf einem guten Weg“. In der Praxis hat sich dann gezeigt, wohin dieser gute Weg geführt hat. Auch jetzt kann man aus der Presse entnehmen, dass sich alles planmäßig und positiv entwickelt. Diese Verbalien nutzen aber nichts. Was wir brauchen, sind konkrete Zahlen, sowohl für die Medinos Immobilien Gesellschaft als auch für die Medinos Klinik GmbH. Für erstere ist der Plan für Mitte Juni angekündigt, für letztere habe ich gar keine Aussage gefunden. Aufgrund der genannten Kritikpunkte fällt es uns auch schwer, diesem Haushalt letztlich zuzustimmen.</p>
<p>Ich danke für ihre Aufmerksamkeit.</p>]]></content:encoded>
                <category>Fraktionen</category>
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                <pubDate>Mon, 13 May 2024 09:00:00 +0200</pubDate>
                <title>Nie wieder ist jetzt!</title>
                <link>https://www.die-linke-sonneberg.de/mandate/aktuelles/detail/news/pm-nie-wieder-ist-jetzt/</link>
                
                <description>Erklärung des Kreisverbandes und der Fraktion Die Linke im Stadtrat Sonneberg </description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Der Kreisverband und die Fraktion Die Linke im Stadtrat Sonneberg verurteilen auf das Entschiedenste das Verhalten des in einem Artikel der Onlineausgabe des Magazins Focus vom 08.05.2024 unter dem Titel „’Sieg heil’ statt ’Prost’: Kneipen-Chef erzählt erschreckende AfD-Geschichte“ namentlich benannten Mitglieds des Stadtrates Sonneberg Alexander Escher.</p>
<p>Wir fordern Herrn Escher auf, sein Mandat als Stadtrat mit sofortiger Wirkung niederzulegen und öffentlich zu erklären, dass er im Falle einer Wahl sein Mandat für den Stadtrat und für den Kreistag Sonneberg nicht annimmt, sofern er nicht bis zum Wahltag am 26.05.2024 infolge Richterspruchs seine Wählbarkeit verliert.</p>
<p>Es versteht sich von selbst, dass das im o.g. Artikel bezeugte Verhalten nicht nur dem eines Stadtrates unwürdig ist. Die Verherrlichung des Nationalsozialismus ist kein Kavaliersdelikt, sie ist strafbar, keineswegs zu dulden und in jeder Form zu verurteilen.</p>
<p>Nach dem unverzeihlichen Verhalten Holger Wintersteins am „Denkmal für die ermordeten Juden Europas“ ist dies ein neuerlicher Beleg für die Geschichtsvergessenheit von Mitgliedern der AfD-Fraktion im Stadtrat Sonneberg und in besonderer Weise geeignet, dem Ruf der Stadt Sonneberg nachhaltig zu schaden.</p>]]></content:encoded>
                <category>Fraktionen</category><category>Kreisvorstand</category><category>Pressemitteilungen</category>
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                <pubDate>Mon, 06 May 2024 23:17:00 +0200</pubDate>
                <title>Besuch der Fachkräfte- und Ausbildungsmesse in Sonneberg</title>
                <link>https://www.die-linke-sonneberg.de/mandate/aktuelles/detail/news/besuch-der-fachkraefte-und-ausbildungsmesse-in-sonneberg-1/</link>
                <author>Michael Stammberger</author>
                <description>Am vergangenen Freitag begab sich der Landtagsabgeordnete Knut Korschewsky zur Eröffnung der Fachkräfte- und Ausbildungsmesse FAMOS in die Eishalle des Sonneberger Sonnebades. Begleitet wurde er von den Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Stadtrat Sonneberg, Thomas Heine, sowie Uwe Schlammer im Kreistag.</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><strong>Am vergangenen Freitag begab sich der Landtagsabgeordnete Knut Korschewsky zur Eröffnung der Fachkräfte- und Ausbildungsmesse FAMOS in die Eishalle des Sonneberger Sonnebades. Begleitet wurde er von den Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Stadtrat Sonneberg, Thomas Heine, sowie Uwe Schlammer im Kreistag.</strong></p>
<p>Neben Bürgermeistern aus Thüringen waren auch Oberbürgermeister Frank Rebhan und der stellvertretende Landrat aus Coburg, Martin Stingl (beide SPD), zur Eröffnung gekommen.</p>
<p>FAMOS wurde vom WIR-Verein ins Leben gerufen. Der Verein „WIR“ - Wirtschaft-Innovation-Region - zwischen Rennsteig und Main e.V. initiiert grenzübergreifende Kooperationen und Projekte. Neben Unternehmen aus Nordbayern und Südthüringen gehören dem Verein fast 100 Wirtschaftsverbände, eingetragene Vereine, Körperschaften des öffentlichen Rechts und Privatpersonen an. Das Ziel ist die Weiterentwicklung eines gemeinsamen Wirtschaftsraumes.</p>
<p>Die Ausbildungsmesse FAMOS setzt auf kurze Wege zwischen jungen Leuten, die eine Ausbildung suchen, und Unternehmen, die auf der Suche nach der nächsten Mitarbeitergeneration sind. Aber auch über Praktika und Ferienjobs kann man sich informieren. Ebenso können sich Menschen, welche bereits im Berufsleben stehen bzw. Arbeit suchen, neu orientieren.</p>
<p>Nach der Eröffnungsrede des Vorsitzenden von „WIR“, Danny Dobmeier, und einigen Grußworten unternahmen Korschewsky, Heine und Schlammer ihren Rundgang durch die Eishalle. An verschiedenen Ständen der 78 Aussteller wurde Halt gemacht, Informationen eingeholt und das ein oder andere interessante Gespräch geführt.</p>
<p>Korschewsky ist sich sicher, dass die ca. 400 Schulabgänger im Landkreis Sonneberg mit dieser Messe die Möglichkeit haben, ihren Traumjob zu finden und so weiterhin in der Region beheimatet bleiben können.</p>]]></content:encoded>
                <category>Fraktionen</category><category>Pressemitteilungen</category><category>Wahlkreisbüro</category>
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                <pubDate>Thu, 29 Feb 2024 15:00:00 +0100</pubDate>
                <title>Bürgersprechstunde der Fraktionsvorsitzenden</title>
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                <description>Bürgersprechstunde der Fraktionsvorsitzenden DIE LINKE/Grüne im Kreistag und DIE LINKE im Stadtrat Sonneberg</description>
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                <category>Fraktionen</category>
                
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                <pubDate>Thu, 30 Nov 2023 15:00:00 +0100</pubDate>
                <title>Bürgersprechstunde der Fraktionsvorsitzenden</title>
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                <pubDate>Thu, 31 Aug 2023 15:00:00 +0200</pubDate>
                <title>Bürgersprechstunde der Fraktionsvorsitzenden</title>
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                <pubDate>Thu, 29 Jun 2023 15:00:00 +0200</pubDate>
                <title>Bürgersprechstunde der Fraktionsvorsitzenden</title>
                <link>https://www.die-linke-sonneberg.de/mandate/aktuelles/detail/news/buergersprechstunde-der-fraktionsvorsitzenden-29-062023/</link>
                
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                <pubDate>Thu, 25 May 2023 15:00:00 +0200</pubDate>
                <title>Bürgersprechstunde der Fraktionsvorsitzenden</title>
                <link>https://www.die-linke-sonneberg.de/mandate/aktuelles/detail/news/buergersprechstunde-der-fraktionsvorsitzenden-25-05-2023/</link>
                
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                <pubDate>Thu, 27 Apr 2023 15:00:00 +0200</pubDate>
                <title>Bürgersprechstunde der Fraktionsvorsitzenden</title>
                <link>https://www.die-linke-sonneberg.de/mandate/aktuelles/detail/news/buergersprechstunde-der-fraktionsvorsitzenden-27-04-2023/</link>
                
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                <pubDate>Fri, 31 Mar 2023 23:12:00 +0200</pubDate>
                <title>Chance verpasst</title>
                <link>https://www.die-linke-sonneberg.de/mandate/aktuelles/detail/news/chance-verpasst/</link>
                <author>Thomas Heine</author>
                <description>Der Sonneberger Stadtrat beschließt das Stadtteilentwicklungsprojekt Wolkenrasen und keiner hat&#039;s gemerkt...</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><strong>Der Stadtrat beschließt das Stadtteilentwicklungsprojekt Wolkenrasen und keiner hat's gemerkt...</strong></p>
<p>Mal wieder sind Weichen gestellt worden, mal wieder hinter halb verschlossenen Türen. Das in die Jahre gekommene Stadtteilentwicklungskonzept Wolkenrasen hat eine Fortschreibung bis ins Jahr 2035 bekommen (<a href="https://sonneberg.de/rathaus/verwaltung/stadtbauamt/planen.html?file=files/uploads/Downloads/2023-01-02_SVP_Sonneberg%20TEK-Konzept-klein.pdf&amp;cid=4171" target="_blank" class="link-extern" title="Download auf der Website der Stadt Sonneberg" rel="noreferrer">Link zum Konzept</a>). Dazu habe ich im Namen unserer Stadtratsfraktion wie folgt Stellung genommen:</p>
<p>Sehr geehrter Vorsitzender, Herr Bürgermeister, liebe Kollegen,</p>
<p>bei allem gebotenen Respekt vor der Arbeit, die im vorliegenden Entwurf des Stadtteilentwicklungskonzepts Wolkenrasen steckt, aber die vorgeschlagenen Maßnahmen im Handlungskonzept bis 2035 sind nicht vollständig aus der Bestandserhebung und Bestandsanalyse ableitbar.</p>
<p>Es entsteht der Eindruck, dass hier vorrangig bauliche und gestalterische Maßnahmen aufgelistet sind, um die spätere Förderfähigkeit im Rahmen von Städtebauförderprogrammen abzusichern.</p>
<p>Daran ist auf den ersten Blick auch nichts Verwerfliches, doch was aber eindeutig fehlt, ist die Sicht der Wolkenrasener selbst. Es ist nicht ersichtlich, wie bspw. Schulen, Vereine, Träger sozialer Einrichtungen, lokale Wirtschaft etc. einbezogen wurden.</p>
<p>Der Beteiligungsprozess der Stadtteilbewohnerinnen und Bewohner erschöpft sich in genau einen Info-Abend, inklusive einer dort durchgeführten Kurzbefragung. Vor dem Hintergrund der Teilnahme zahlreicher NICHT-Wolkenrasener Stadträtinnen und Stadträte, relativiert sich darüber hinaus die angegebene Teilnehmerzahl von 20 auf nicht mal ein Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner des Stadtteils. Ob das bei einer Gesamtzahl von mehr als 3.500 Wolkenrasenern das Prädikat Zitat „mäßig gut besucht“ verdient, wag ich zu bezweifeln. Das hier nicht nachgesteuert wurde lässt dann keine anderen Schluss zu als zu vermuten, dass mehr gar nicht gewollt war.<br> Und letztlich kann ja auch gelten: einem geschenkten Gaul schaut man nicht aufs Maul, denn das fehlende Feedback hat ja nicht zur Folge, dass nichts passieren wird.</p>
<p>Die Frage allerdings, ob die vorgeschlagenen Maßnahmen wirklich in dem Maße angenommen werden, wie erhofft, wird sich erweisen müssen. Ich meine hier auch ausdrücklich, das Dinge nicht nur benutzt werden, weil sie dann da sind, sondern aus gleichem Grund abgelehnt werden. Bürgerbeteiligung ist ja nicht nur bloßes Abfragen von Meinungen. Letztlich muss sie auch der Vermittlung von Handlungsmöglichkeiten und dem Aushandeln von Kompromissen dienen.</p>
<p>Zum Punkt „Bebauung – Struktur, Sanierungsstand &amp; Leerstand“:<br> Hierzu haben sich meine Fraktion und ich uns schon mehrfach geäußert und es bleibt dabei:<br> Jeder Abriss von Wohnungen in der heutigen Situation bedeutet Vernichtung preiswerten Wohnraums. Neubau bringt – wenn er denn überhaupt kommt - höhere Mieten mit sich. Wie also soll der vernichtete preiswerte Wohnraum ausgeglichen werden? Darauf gibt das Konzept keine Antwort.<br> Dass es bei den Abrissentscheidungen weniger um Erfordernisse der Stadtentwicklung geht - auch über den Wolkenrasen hinaus, sondern vielmehr um rein wirtschaftliche Erwägungen der Wohnungsbau, darf getrost als Tatsache angenommen werden.</p>
<p>Was mir i.Ü. fehlt ist: Der Wolkenrasen bietet hervorragende Bedingungen, um im Sinne einer 15-Minuten-Stadt weiterentwickelt zu werden. Die Vorzüge sollten im Stadtteilentwicklungskonzept entsprechend wertgeschätzt werden und konsequent für das Stadtteilmarketing genutzt werden.</p>
<p>Zu den Betrachtungen der Bevölkerungsprognose:<br> Ich frage mich schon seit der ersten Vorstellung des Konzeptes, welchen Zweck die Darstellung der Bevölkerung mit und ohne Ausländerinnen und Ausländer dienen soll.</p>
<p>Dass in den Jahren 2015-2017 und seit Anfang 2022 deutlich mehr Menschen mit Migrationserfahrung in den Stadtteil gezogen sind als vorher bzw. zwischen 2018 und 2022, ist nachvollziehbar. Aber es bleibt unklar, wie genau das mittlere Szenario „ohne 2015-2017“ errechnet wurde. Darüber hinaus wird es auch in den kommenden Jahren Zuwanderung von Menschen mit Migrationserfahrung geben – und wir brauchen diese auch dringend.<br> Um nicht falsch verstanden zu werden:<br> Migrationserfahrung heißt nicht zwingend geflüchtet oder Asyl suchend und auf Geflüchtete bezogen sage ich: jeder und jede die vor Krieg, Verfolgung und Armut flieht ist ein Geflüchteter zu viel, nicht für uns, sondern um der Geflüchteten willen.</p>]]></content:encoded>
                <category>Fraktionen</category><category>Meinungen/Kommentare</category>
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                <pubDate>Thu, 30 Mar 2023 15:00:00 +0200</pubDate>
                <title>Bürgersprechstunde der Fraktionsvorsitzenden</title>
                <link>https://www.die-linke-sonneberg.de/mandate/aktuelles/detail/news/buergersprechstunde-der-fraktionsvorsitzenden-2022-03-30/</link>
                
                <description>Bürgersprechstunde der Fraktionsvorsitzenden DIE LINKE/Grüne im Kreistag und DIE LINKE im Stadtrat Sonneberg</description>
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                <category>Fraktionen</category>
                
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                <pubDate>Thu, 23 Feb 2023 15:00:00 +0100</pubDate>
                <title>Bürgersprechstunde der Fraktionsvorsitzenden</title>
                <link>https://www.die-linke-sonneberg.de/mandate/aktuelles/detail/news/buergersprechstunde-der-fraktionsvorsitzenden-2022-12-1/</link>
                
                <description>Bürgersprechstunde der Fraktionsvorsitzenden DIE LINKE/Grüne im Kreistag und DIE LINKE im Stadtrat Sonneberg</description>
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                <category>Fraktionen</category>
                
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                <pubDate>Thu, 26 Jan 2023 15:00:00 +0100</pubDate>
                <title>Bürgersprechstunde der Fraktionsvorsitzenden</title>
                <link>https://www.die-linke-sonneberg.de/mandate/aktuelles/detail/news/buergersprechstunde-der-fraktionsvorsitzenden-2022-12/</link>
                
                <description>Bürgersprechstunde der Fraktionsvorsitzenden DIE LINKE/Grüne im Kreistag und DIE LINKE im Stadtrat Sonneberg</description>
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                <category>Fraktionen</category>
                
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                <pubDate>Mon, 09 Jan 2023 18:00:00 +0100</pubDate>
                <title>„Bleibt Energie bezahlbar?“</title>
                <link>https://www.die-linke-sonneberg.de/mandate/aktuelles/detail/news/default-cae1e9a8fa/</link>
                
                <description>Podiumsdiskussion mit Ralph Lenkert, MdB, Markus Gleichmann, MdL und Michael Bindzettel, Geschäftsführer der LIKRA Sonneberg</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Podiumsdiskussion mit Ralph Lenkert, Sprecher für Energie und Klimaschutz der LINKEN im Bundestag, Markus Gleichmann, Sprecher für Energie- und Europapolitik der LINKEN im Thüringer Landtag und Michael Bindzettel, Geschäftsführer der LIKRA Sonneberg</p>
<p>Eine Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE. | Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Sonneberg</p>]]></content:encoded>
                <category>Fraktionen</category>
                
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                <pubDate>Thu, 24 Nov 2022 15:00:00 +0100</pubDate>
                <title>Bürgersprechstunde der Fraktionsvorsitzenden</title>
                <link>https://www.die-linke-sonneberg.de/mandate/aktuelles/detail/news/buergersprechstunde-der-fraktionsvorsitzenden-2022-11/</link>
                
                <description>Bürgersprechstunde der Fraktionsvorsitzenden DIE LINKE/Grüne im Kreistag und DIE LINKE im Stadtrat Sonneberg</description>
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                <category>Fraktionen</category>
                
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                <guid isPermaLink="false">news-60293</guid>
                <pubDate>Thu, 27 Oct 2022 15:00:00 +0200</pubDate>
                <title>Bürgersprechstunde der Fraktionsvorsitzenden</title>
                <link>https://www.die-linke-sonneberg.de/mandate/aktuelles/detail/news/buergersprechstunde-der-fraktionsvorsitzenden-2022-10/</link>
                
                <description>Bürgersprechstunde der Fraktionsvorsitzenden DIE LINKE/Grüne im Kreistag und DIE LINKE im Stadtrat Sonneberg</description>
                <content:encoded><![CDATA[]]></content:encoded>
                <category>Fraktionen</category>
                
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                <pubDate>Thu, 29 Sep 2022 14:00:00 +0200</pubDate>
                <title>Bürgersprechstunde der Fraktionsvorsitzenden</title>
                <link>https://www.die-linke-sonneberg.de/mandate/aktuelles/detail/news/buergersprechstunde-der-fraktionsvorsitzenden-2022-09/</link>
                
                <description>Bürgersprechstunde der Fraktionsvorsitzenden DIE LINKE/Grüne im Kreistag und DIE LINKE im Stadtrat Sonneberg</description>
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                <category>Fraktionen</category>
                
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            <item>
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                <pubDate>Mon, 21 Feb 2022 14:11:00 +0100</pubDate>
                <title>Haben wir eine Wahl?</title>
                <link>https://www.die-linke-sonneberg.de/mandate/aktuelles/detail/news/haben-wir-eine-wahl/</link>
                <author>Thomas Heine</author>
                <description>Kommentar zum Artikel „CDU/FDP-Fraktion bricht auseinander“ im Freien Wort vom 21.02.2022</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><strong>Kommentar zum Artikel <a href="https://www.insuedthueringen.de/inhalt.stadtrat-sonneberg-cdu-bricht-auseinander.cdc0aca6-0af2-4885-a5e5-f26361509690.html" target="_blank" class="link-extern" title="Link zum Artikel" rel="noreferrer">„CDU/FDP-Fraktion bricht auseinander“</a> im Freien Wort vom 21.02.2022</strong></p>
<p>Die Heerscharen sammeln und sortieren sich. Fast zur Randnotiz verkommt, dass da der Kreisvorsitzende der hiesigen CDU, Danny Dobmeier seine Mandate als Stadt- und Kreistagsmitglied niederlegt und ganz ausgeblendet wird, welche Folgen dies für die Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP im Kreistag haben könnte.</p>
<p>Nun wird es Zeit, dass sich die acht Sonneberger Stadträte erklären, die die CDU/FDP-Fraktion verlassen haben - zuallererst um den Stadtrat wieder handlungsfähig zu machen.<br> Ob die dann noch fällige Unterstützungserklärung von "Pro Sonneberg" für den amtierenden Bürgermeister ähnlich bedingungslos wie die anderer Stadträtinnen und Stadträte erfolgt, wird man sehen.<br> Sollte also "Pro Sonneberg" - gleichbedeutend mit "Pro Heiko Voigt" sein, hätte der Bürgermeister nun schon elf unterstützende Stadträtinnen und Stadträte hinter sich versammelt. Nicht ganz unwichtig für die Zeit nach der Wahl.</p>
<p>Und da ich schon mehrfach gefragt wurde, ob da noch die fünf LINKEN Stadträtinnen und Stadträte hinzukommen:<br> Wir haben über Jahre die Politik des Bürgermeisters und insbesondere seinen Umgang mit dem Stadtrat, fehlender Transparenz und mangelnder Beteiligung der Sonnebergerinnen und Sonneberger kritisiert, zu Recht.<br> Industriegebiet Sonneberg-Süd, Freizeitareal am alten ZOB, Wohnbaugebiet Neufang, BPlan Tiergarten, PV-Anlage „Langer Weg“, Zeitpunkt der Gewerbesteuersenkung und nicht zuletzt das Spannungsfeld Oberländer Ortsteile vs. Kernstadt (siehe z.B. Kita Spechtsbrunn,) sind Themen bei denen wir über Kreuz lagen. Alles Themen übrigens, die von der bisherigen CDU/FDP Fraktion im Sinne des Bürgermeisters nach außen vorbehaltlos unterstützt wurden - im Wesentlichen übrigens auch von der AFD.<br> Deshalb sehe ich nicht, dass sich auch nur ein Mitglied unserer Fraktion an "Kontinuität" gegen "Weiter so" in Form einer Unterstützung des einen oder der anderen Kandidatin beteiligen wird.</p>
<p>Bleibt:<br> Dafür zu sorgen, dass es eine progressive Wahlalternative gibt!<br> Mit wenig Aussicht auf Erfolg - das mag sein, aber laut genug Missstände und Fehlentwicklungen offen zu benennen und Wege raus aus den eingefahrenen Gleisen zu thematisieren.<br> Wer dies genauso sieht ist gern eingeladen - noch ist Zeit.</p>
<p>Und nein, einen gemeinsamen Wahlvorschlag mit der AfD wird es nicht geben. Nicht nur, weil sie wohl eher in der Unterstützer-Riege des Bürgermeisters zu verorten sind - noch hat sie sich nicht öffentlich positioniert - sondern weil sich das für uns von selbst versteht!</p>]]></content:encoded>
                <category>Fraktionen</category><category>Meinungen/Kommentare</category><category>BM-Wahl Sonneberg 2022</category>
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            </item>


            
            <item>
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                <pubDate>Mon, 26 Jul 2021 08:40:00 +0200</pubDate>
                <title>Wem gehört der Tiergarten?</title>
                <link>https://www.die-linke-sonneberg.de/mandate/aktuelles/detail/news/wem-gehoert-der-tiergarten/</link>
                <author>Thomas Heine</author>
                <description>Auf der letzten Sitzung des Stadtrates gab der Bürgermeister höchstpersönlich die einzig korrekte Antwort, auf die gleichlautende Frage Uwe Schlammers während der Bürgerfragestunde: der Stadt! Doch was heißt „Der Tiergarten gehört der Stadt!“ ...?</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Auf der letzten Sitzung des Stadtrates gab der Bürgermeister höchstpersönlich die einzig korrekte Antwort, auf die gleichlautende Frage Uwe Schlammers während der Bürgerfragestunde: der Stadt.</p>
<p>Doch was heißt „Der Tiergarten gehört der Stadt!“? Klingt ein wenig nach allen und keinem.</p>
<p>Zeit klarzustellen, dass der Stadtrat als Vertretung der Bürgerinnen und Bürger über die Belange des Tiergarten Sonneberg zu entscheiden hat. Ist Handlungsbedarf, weil auf Grund geänderter gesetzlicher Rahmenbedingungen die Haltung bestimmter Tierarten nicht mehr möglich wäre oder eine tierartgerechte Haltung von Tieren im Rahmen des Bestehenden nicht mehr gewährleistet werden kann, ist der Stadtrat zumindest im Vorfeld von Entscheidungen zu beteiligen, läge es doch in seinem Ermessen durch zusätzliche Investitionen Hindernisse auszuräumen.<br> Gleiches gilt für den Förderverein! Der gehört ins Boot, wenn es um Belange des Tiergartens geht – nicht optional, sondern zwingend – nicht im Nachhinein, sondern im Vorfeld von Entscheidungen.</p>
<p>Mal abgesehen davon: weder Bruno noch Rambo (die Hochlandrinder), die Alpaccas oder was sonst noch so verlustig gegangen ist in letzter Zeit wurden aus „Gefahr in Verzug“ abgegeben. Das Verschwinden von 3 Alpaccas war noch auf der Stadtratssitzung, obgleich schon Tage vorher bekannt, ein Mysterium. Aus der Presse darf ich nun erfahren, dass drei der fünf Alpaka an einen Züchter als Gegenleistung dafür gingen, dass er Ponys eingeritten habe (siehe Freies Wort vom 26.07.2021). Da reiht sich die angekündigte „Verabschiedung“ der Wollhaarschweine (Begründung: keine artgerechte Haltung, Gehege zu feucht und zu dunkel / zu hohe Futterkosten) ein, die schon beschlossen zu sein scheint. Bin gespannt, ob die Paten schon kontaktiert wurden…</p>
<p>Zu hohe Futterkosten als Begründing für die Abgabe von Tieren? Bei aller Liebe. Der Tierpark kostet die Stadt derzeit 165.000 EUR jährlich und Futterkosten beileibe nicht der Hauptposten in der Tiergarten-Rechnung und auch hier läge es am Stadtrat zusätzliche Mittel bereitzustellen. Vielmehr drängt sich der Verdacht auf, dass hier schon Tier-Abgänge „organisiert“ wurden, um dem neuen Konzept des Tierparkes Rechnung tragen zu können. Denn dem Tierpark, wie wir ihn kennen, droht die Verzwergung!</p>
<p>Sollte der derzeit öffentlich ausliegende Entwurf des Bebauungsplans Nr. 70/20 „Tiergarten“ der Stadt Sonneberg zur Geltung kommen, wird der Tiergarten zukünftig nicht einmal ein Drittel der derzeitig genutzten Fläche einnehmen. Die beiden Illustrationen sollen das verdeutlichen.</p>
<p>Wer also im Rahmen der öffentlichen Beteiligung seine Anregungen, Hinweise und Einwendungen zu diesem Plan einreichen möchte, kann dies noch bis zum 6. August formlos unter Angabe von Name und Anschrift, mit Verweis „Stellungnahme zum Bebauungsplan Nr. 70/20 ‚Tiergarten‘“ und eigenhändig unterschrieben tun – zu senden an Stadtverwaltung Sonneberg, Bahnhofsplatz 1, 96515 Sonneberg.<br> Hier noch der Link zu den ausliegenden Dokumenten auf der Website der Spielzeugstadt Sonneberg:<br> <a href="https://sonneberg.de/buergerservice/stadtbauamt/bauverwaltung-gruenanlagen-stadtplanung/stadtplanung-bauleitplanung/bauleitplanung/bebauungsplaene?showall=&amp;start=2" target="_blank" class="link-extern" title="Bebauungspläne der Stadt Sonneberg" rel="noreferrer">https://sonneberg.de/buergerservice/stadtbauamt/bauverwaltung-gruenanlagen-stadtplanung/stadtplanung-bauleitplanung/bauleitplanung/bebauungsplaene?showall=&amp;start=2</a></p>
<p>Darüber hinaus gibt es eine Petition die unterstützt werden kann, um ein deutliches Zeichen für den Erhalt unseres Tiergartens und gegen eine geplante Umnutzung weiter Teile der derzeit vom Tiergarten genützten Flächen zu setzen:<br> <a href="https://www.openpetition.de/petition/statistik/nein-zum-campingplatz-wir-wollen-unseren-tiergarten-behalten" target="_blank" class="link-extern" title="Link zur Petition" rel="noreferrer">https://www.openpetition.de/petition/statistik/nein-zum-campingplatz-wir-wollen-unseren-tiergarten-behalten</a></p>]]></content:encoded>
                <category>Fraktionen</category>
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