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DIE LINKE Sonneberg: Kreisstadtstatus von Sonneberg erhalten!

Wer für den Erhalt des Kreisstadt-Status der Stadt Sonneberg kämpfen will, muss ihre Position stärken! Es müssen die Vorzüge und Entwicklungskonzepte aufgezeigt werden. Die Umlandfunktion und die Zusammenarbeit mit Neustadt bei Coburg u.v.a.m. Das war und ist die Position der LINKEN in Stadt und Landkreis Sonneberg.

Wer für den Erhalt des Kreisstadt-Status der Stadt Sonneberg kämpfen will, muss ihre Position stärken! Es müssen die Vorzüge und Entwicklungskonzepte aufgezeigt werden. Die Umlandfunktion und die Zusammenarbeit mit Neustadt bei Coburg u.v.a.m.  Das war und ist die Position der LINKEN in Stadt und Landkreis Sonneberg.
Ob dies aber mit der Kampagne der JUNGEN UNION gelingt, in der sie den Erhalt des Kreisstadt-Status Sonnebergs einzig durch die Verhinderung der eingeleiteten Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform erreichen will, ist fraglich – im Gegenteil.
Das Vorschaltgesetz zu dieser Reform ist beschlossene Sache und die Freiwilligkeitsphase für Gemeindezusammenschlüsse hat begonnen. Die Notwendigkeit dieser Reform ergibt sich aus:

  • der absehbaren demografischen Entwicklung in Thüringen
  • dem Rückgang der besonderen Förderung der ostdeutschen Länder um rund eine Mrd. Euro bis zum Jahr 2020

Wir teilen die Auffassung der R2G-Landesregierung, dass allein durch Einsparungen und Umstrukturierungen der Landesverwaltung und durch den noch von der alten Landesregierung beschlossenen Abbau von mehreren tausend Stellen, vorrangig in den Bereichen Schulen/Hochschulen und Polizei,  weder der Landeshaushalt noch eine zukunftsfähige Finanzierung der Städte und Gemeinden möglich ist.

Steigende Personalausgaben betreffen die Städte und Gemeinden gleichermaßen, die überdies mit rasant steigenden Kreisumlagen zu kämpfen haben. Auch eine Kreisverwaltung muss bezahlt sein.

Diese immer größer werdende Lücke zwischen den zu erwartenden Mindereinnahmen durch das Schrumpfen der Bevölkerung und steigenden Kosten von vorhandenen Verwaltungsstrukturen, kann durch Einsparungen in der Landesverwaltung und hoheitlichen Aufgaben des Landes allein nicht kompensiert werden und selbst wenn dies gelänge, würde es Städte und Gemeinden in eine noch größere Abhängigkeit vom Land treiben.
Die Sicherstellung von kommunaler Infrastruktur und Dienstleistungen erfordert mehr denn je leistungsstarke Kommunalstrukturen und die Bündelung von Ressourcen. Die Kosten für öffentliche Daseinsvorsorge lassen sich eben nicht adäquat zur demografischen Entwicklung herunterfahren.

All dies bleibt in der Petition unberücksichtigt, die schlicht populistischer Parteiprofilierung dient und als Wahlkampfthema der Bürgermeisterwahl inszeniert wird.

Eine gemeinsame Petition der im Stadtrat und Kreistag vertretenen Parteien wäre zielführender gewesen und ein starker Unterstützerkreis garantiert. Darauf aber kam es der Jungen Union nicht an. Sie handelt nach dem Motto „Wer nicht für uns ist, ist gegen uns“.

 

Michael Stammberger                    Thomas Heine
Kreisvorsitzender                           Bürgermeisterkandidat