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Kreisverband DIE LINKE zur Coronakrise

Wir brauchen hier keine politischen Spielchen einzelner! In der aktuellen und beispiellosen Situation müssen alle demokratischen Parteien an einem Strang ziehen!

Mit dem Corona-Soforthilfeprogramm für die Thüringer Wirtschaft“ hat das Land eine Herkulesaufgabe auf den Weg gebracht und zu bewältigen. Eine unbürokratische Vorgehensweise wurde und wird gewährt. Über 20.000 Anträge auf einen Einmal-Zuschuss sind bei der Thüringer Aufbaubank (TAB) oder einer der sechs IHKs oder Handwerkskammern gestellt worden. Förderentscheidungen werden zügig getroffen. Die Auszahlung der Gelder läuft.

Ebenso ist das Soforthilfeprogramm des Bundes für Kleinunternehmer und Soloselbständige zu begrüßen. Dieses Programm ist allerdings nicht so unbürokratisch ausgestattet wie das des Landes.

Ähnliche Vorschläge für Thüringen gab es auch sicher von der CDU-Landtagsfraktion. Dies ist ausdrücklich zu begrüßen. Frau Meißner kann sich deshalb sicher sein, dass sich die Landesregierung ihrer Verantwortung wohl bewusst ist! Wir brauchen hier keine politischen Spielchen! Alle demokratischen Parteien müssen in dieser Krise an einem Strang ziehen. Der Vorschlag der LINKSFRAKTION im Thüringer Landtag, die automatische Diätenerhöhung mindestens für ein Jahr auszusetzen, ist ein wirkliches Zeichen der Solidarität.
Den Helden des Alltages, Verkäuferinnen und Verkäufer, medizinisches Personal, Pflegerinnen und Pfleger, Bus-Bahn-und LKW-Fahrer, gebührt mehr als unser Dank! Danke heißt: Mehr Gehalt!

Ebenso sollte durch gesetzliche Regelungen das Kurzarbeitergeld für die Beschäftigten auf mindestens 80% angehoben werden. Auch die Ärmsten und Schwächsten der Gesellschaft müssen an den Hilfsmaßnahmen teilhaben!

Danke auch an all die fleißigen Helferinnen und Helfer, die Nachbarschaftsdienste und Einkaufsdienste leisten und sich an der Herstellung von Atemschutzmasken beteiligen.
Durch die entsprechenden Internetseiten der Parteien, aber natürlich vor allem der Gemeinden und des Landkreises sind die Bürgerinnen und Bürger gut informiert. Deshalb auch mal ein Dankeschön an alle Gemeindeverwaltungen, an die Landkreisverwaltung und an den Krisenstab des Landkreises.

Die Corona-Krise zeigt, dass auch gesamtgesellschaftliche Lehren aus dieser Krise zu ziehen sind. So ist Gesundheit keine Ware. Krankenhäuser müssen sich nicht rechnen, sondern vornehmlich Menschen gesund machen. Ebenso zeigt die Krise, dass eine breite Debatte um die Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge zu führen ist.

Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern viel Gesundheit.
Kommen Sie gut durch diese Krise und bleiben Sie solidarisch!