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Pressemitteilungen der Landtagsfraktion

Susanne Hennig-Wellsow

Linksfraktion spricht mit Pflegekräften des UKJ und bringt gesetzliche Schritte für mehr Pflegepersonal in Thüringer Krankenhäusern ins Spiel

Die Linksfraktion im Thüringer Landtag hat heute auf Einladung von ver.di und von Pflegekräften des Universitätsklinikums in Jena (UKJ) getagt. Einziger Tagesordnungspunkt war die Situation in der Pflege am UKJ. Die Beschäftigten berichteten von ihrem Arbeitsalltag, der zunehmend von Überlastung und Stress aufgrund unzureichender... Weiterlesen


Sabine Berninger

Sabine Berninger zum Weltflüchtlingstag: „Solidarität zu leben – das ist unsere Verantwortung gegen Hetze und Hass und für die Menschen in Not.“

Trotz der verheerenden Sicherheitssituation hat es am späten Montagabend erneut einen Sammelabschiebeflug nach Afghanistan gegeben, an dem sich mehrere Bundesländer beteiligten. „Was die abschiebenden Länder und die Bundesregierung mit solch unmenschlichen Aktionen Menschen antun, passt ins Bild der derzeitigen deutschen Flüchtlingspolitik, die... Weiterlesen


Einladung zum Land-Tag der offenen Tür

Auch in diesem Jahr lädt der Thüringer Landtag wieder zu einem Tag der offenen Tür nach Erfurt ein. Dieser findet am Sonnabend, den 22. Juni, in der Zeit von 10 bis 17 Uhr statt und spielt sich vor allem im Funktionsgebäude, einschließlich dem Plenarsaal und den Sitzungsräumen, dem Innenhof sowie vor dem Haupteingang in der Jürgen-Fuchs-Straße mit... Weiterlesen


Ralf Kalich

Einigung zur Grundsteuer ist grundsätzlich zu begrüßen – Öffnungsklausel birgt die Gefahr eines Flickenteppichs

„Mit Blick auf drohende massive Einnahmeverluste der Kommunen in Thüringen ab dem 1. Januar 2020 ist die Einigung der Koalition in Berlin zur Grundsteuer grundsätzlich zu begrüßen. Allerdings vertieft die Verständigung auf eine Öffnungsklausel die Steuerungerechtigkeit in Deutschland“, erklärt Ralf Kalich, Sprecher für Kommunalfinanzen der Fraktion... Weiterlesen


Tilo Kummer, Marit Wagler

Vertragsverletzungsverfahren eingestellt

Das Vertragsverletzungsverfahren der EU gegen Deutschland im Zusammenhang mit Kalisalzabwassereinleitungen wurde eingestellt. Dazu erklärt Tilo Kummer: „Für die Wasserqualität sind auch ohne Verfahren weitere umfangreiche Maßnahmen zur Verbesserung notwendig.“ Weiterlesen