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Steffen Dittes

Koalitionsfraktionen ziehen Antrag zur Auflösung des Landtages zurück

„Es ist bitter aber wir ziehen den Antrag zur Auflösung des Thüringer Landtages zurück. Wir tun das auch aus Verantwortung vor dem Parlament und den Abgeordneten, denen es wichtig war, die Auflösung nicht mit Stimmen der Afd zu vollziehen“, so Fraktionsvorsitzender Steffen Dittes. „Wir haben uns mit dieser Entscheidung sehr schwer getan, aber die Stabilitätspartner von LINKE, SPD, Grüne und CDU können das nötige Quorum von 60 Stimmen am Montag nicht garantieren. Wir als LINKE waren bis zuletzt überzeugt, dass diese Neuwahlen notwendig sind“, sagte Fraktionsvorsitzender Steffen Dittes bei einer Pressekonferenz am Freitag im Thüringer Landtag.

„Es ist bitter aber wir ziehen den Antrag zur Auflösung des Thüringer Landtages zurück. Wir tun das auch aus Verantwortung vor dem Parlament und den Abgeordneten, denen es wichtig war, die Auflösung nicht mit  Stimmen der Afd zu vollziehen“, so Fraktionsvorsitzender Steffen Dittes. „Wir haben uns mit dieser Entscheidung sehr schwer getan, aber die Stabilitätspartner von LINKE, SPD, Grüne und CDU können das nötige Quorum von 60 Stimmen am Montag nicht garantieren. Wir als LINKE waren bis zuletzt überzeugt, dass diese Neuwahlen notwendig sind“, sagte Fraktionsvorsitzender Steffen Dittes bei einer Pressekonferenz am Freitag im Thüringer Landtag.

„Jetzt geht es darum, unserer Verantwortung als gewählte Abgeordnete gerecht zu werden. Deswegen haben wir heute auch eine Aktuelle Stunde für das nächste Plenum beantragt, um auch im Parlament selbst gegenüber allen Parlamentariern und gegenüber der Öffentlichkeit Position zu beziehen, insbesondere auch zu der Frage, welche Aufgaben wir jetzt zu bewältigen haben. Die Zeit, sich in Ruhe neu zu sortieren und zu überlegen, wie dieser Neustart auch ohne Neuwahl gelingen kann, müssen wir uns nehmen. Denn dann haben wir Aufgaben in den Ausschüssen vor uns liegen. Wir müssen aktiv werden in Umwelt- und Bildungspolitik. Das ist unsere Verantwortung, und nicht alle halbe Jahre zu versuchen, den Thüringer Landtag aufzulösen.“