Pressemitteilungen der Landtagsfraktion

Anlässlich des Internationalen Tages der Familie am Mittwoch, 15. Mai, erklärt Cordula Eger, Sprecherin für Familie und Senioren der Fraktion Die Linke: „Es ist wichtig, dass mit diesem jährlich stattfindenden Tag die Bedeutung der Familien ins Bewusstsein gerückt wird. Die kostbare Zeit mit der Familie kommt häufig viel zu kurz, stattdessen stehen… Weiterlesen

Der Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ hat heute den Abschlussbericht inklusive eines Wertungsteils, der die Ergebnisse für die Öffentlichkeit einordnen soll, beschlossen. Der vorliegende Bericht konnte die Mitglieder der Fraktion Die Linke jedoch nicht überzeugen. Andreas Schubert, Obmann der Linken, erklärt: „Wir konnten dem Bericht… Weiterlesen

In Thüringen wurde der erste repräsentative Tarifvertrag veröffentlicht, der nun im Thüringer Vergabegesetz die zukünftigen Bedingungen für staatliche Aufträge im Baugewerbe regelt. Damit ist erstmalig ein allgemeinverbindlicher Tarifvertrag von den Tarifpartnern in Thüringen unterzeichnet worden, was bedeutet, dass dieser Vertrag in jedem… Weiterlesen

Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zur Einstufung der AfD als rechtsextremen Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE: „Das Oberverwaltungsgericht Münster hat das bestätigt, wovor antifaschistische Initiativen, Zivilgesellschaft, Forschende sowie… Weiterlesen

„Die Forderungen der FDP bezüglich der Rente mit 63 sind nicht nur entrüstend, sondern auch unangebracht“, so Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und Rentenexpertin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zum Plan der FPD, bei der Rente mit 63 deutliche Einschnitte vornehmen zu wollen. „Es ist empörend, dass eine Partei, die… Weiterlesen

Nach mehreren Jahren wird nun der Beschluss des Thüringer Landtages „Aufbewahrung, Sicherung und Zugänglichmachung der Akten der NSU-Untersuchungsausschüsse UA 5/1 und 6/1 des Thüringer Landtags" umgesetzt. Weiterlesen

Zum Tag der Pflegenden am 12. Mai äußert sich der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner: „Wir erleben leider mittlerweile, dass jedes Jahr die Eigenanteile in den Pflegeheimen weiter ansteigen.“ So seien die Kosten für die Unterbringung auf durchschnittlich 2284 Euro angestiegen, es… Weiterlesen

Anlässlich aktueller Zahlen des Landesamtes für Statistik hinsichtlich eines Überschusses der Thüringer Kommunen in Höhe von 300 Millionen Euro im Jahr 2023 erklärt Katja Maurer, Sprecherin für Kommunalpolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Analyse über Einnahmen und Ausgaben der Kommunen belegt, dass wir durch steigende… Weiterlesen

Eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag (siehe Anhang) zum aktuellen Stand der Einmalzahlung aus dem Härtefallfonds zur Ost-West-Rentenüberleitung offenbart eine geringe Anzahl an eingegangenen Anträgen. Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag,… Weiterlesen

„In den letzten zwei Jahren wurde deutlicher denn je, dass die Werte der Solidarität und des Friedens fundamental für die Zukunft Europas sind. Angesichts der Herausforderungen, insbesondere des anhaltenden Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine, müssen wir uns umso mehr für diese Werte einsetzen“, so Markus Gleichmann, europapolitischer… Weiterlesen