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MSt

Knut Korschewsky zu Besuch bei Bürgermeister Andreas Meusel

Im Rahmen der Wahlkreistage des MdL Knut Korschewsky stand kürzlich ein Besuch der Gemeinde Föritztal auf dem Programm des Landtagsabgeordneten.

Zugegen waren neben Bürgermeister Andreas Meusel auch der Referent des Bürgermeisters Sven Heinze und die Kämmerin Simone Büchner.
Ein wichtiger Punkt in den Gesprächen war das neue Sportfördergesetz.
Im Dezember 2018 wurde das Thüringer Sportfördergesetz (ThürSportFG) umfassend novelliert.
Korschewsky betonte, dass insbesondere im § 15 Absatz 2  die Regelungen zur Nutzung von Spiel- und Sportanlagen verankert sind. Hiernach haben anerkannte Sportorganisationen, Schulen und Hochschulen, die ihren Sitz im Wirkungskreis des öffentlichen Trägers haben, ab 2020 das Recht, Spiel- und Sportanlagen öffentlicher Träger für den Übungs-, Lehr- und Wettkampfbetrieb unentgeltlich zu nutzen. Ausnahmen von diesem Anspruch auf unentgeltliche Nutzung bestehen für den Wettkampfbetrieb, soweit Eintrittsgelder erhoben werden, gewerbliche Veranstaltungen und den kommerziellen Sport.
 „Die Einnahmeverluste der Gemeinden werden laut Abrechnung 2019 als Grundlage durch das Land erstattet. Hierfür werden finanzielle Mittel in Höhe von 5 Mio. € jährlich Jahr eingestellt“ so Korschewsky.

Die Anwesenden erläuterten dem Landtagsabgeordneten im weiteren Gesprächsverlauf die aktuellen Probleme beim geplanten Schulneubau in Neuhaus-Schierschnitz. Korschewsky nahm sich der Probleme an und versprach gemeinsam mit dem zuständigen Ministerium Lösungen zu finden.
Auch der berechtigte Wunsch der Gemeinde, eine Anerkennung als Grundzentrum zu erlangen, die Ablehnung der Gemeinde über die vorgesehene Größe des geplanten Industriegebietes Sonneberg-Süd sowie die Schwierigkeiten infolge der Verkehrsumleitung durch die anstehende Straßensperrung von Hüttensteinach nach Judenbach waren Gesprächsbestandteile.
„Ich habe die Probleme erkannt. Dort wo ich helfen kann, werde ich das natürlich auch tun“, so der Landtagsabgeordnete abschließend.
 


Aktuelle Infektionszahlen

Die Thüringer Landesregierung veröffentlicht täglich um 11 Uhr die neuesten Infektionszahlen im Corona Bulletin:

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Wir kümmern uns

Trotz der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist die Thüringer Linksfraktion weiter im Einsatz für Solidarität und Gerechtigkeit. Wir haben in den vergangenen Stunden unter schwierigen Bedingungen das Notwendigste getan, um arbeitsfähig zu bleiben: per Telefonkonferenzen, im Home-Office, mit einer Notbesetzung in der Geschäftsstelle des Landtags. Es gilt jetzt erst recht: Wir kümmern uns. Wir machen’s gerecht.

Wir wollen uns an dieser Stelle zuerst bei allen bedanken, die derzeit Großartiges leisten, um die Einschränkungen erträglich zu machen, die Hilfen organisieren und sich um die Abfederung der Auswirkungen der Corona-Pandemie kümmern: bei den Mitarbeiter*innen im Gesundheitsbereich und im Bildungssektor, bei der Thüringer Landesregierung, bei den vielen Beschäftigten der kritischen Infrastruktur, bei allen Menschen, die sich solidarisch, hilfsbereit und achtsam verhalten.

Wir unterstützen deshalb mit Nachdruck, was Ministerpräsident Bodo Ramelow als Kernziel der gegenwärtigen Maßnahmen formuliert hat: Es geht vor allem darum, Infektionswege abzuschneiden, damit die Chancen erhöht werden, Leben zu retten. In diesem Sinne arbeitet die rot-rot-grüne Landesregierung. Und in diesem Sinne bitten auch wir ausdrücklich darum, die offiziellen Hinweise zu beachten: Bleiben Sie so weit es geht zu Hause.

Die Thüringer Linksfraktion erarbeitet gegenwärtig unter Hochdruck ein soziales Maßnahmenpaket mit unseren Vorstellungen, wie die Beeinträchtigungen durch die Corona-Pandemie für alle Betroffenen abgefedert werden können.