DIE LINKE. Sonneberg aktuell
Landkreis Sonneberg und seine Kommunen können mit zusätzlicher dreiviertel Million Euro rechnen
„Der Landkreis Sonneberg und seine Gemeinden und Städte im Kreisgebiet können in diesem Jahr mit weiteren 758.567,31. Euro rechnen. Diese Mittel stammen aus dem Topf für nicht benötigte Bedarfszuweisungen. Diese Ausschüttung ist das Ergebnis einer kommunalfreundlichen Politik von LINKEN, SPD und GRÜNEN auf Landesebene“, erklärt der... Weiterlesen
Erklärung des Kreisverbandes der Partei DIE LINKE. Sonneberg
Wir, der Kreisverband der Partei DIE LINKE Sonneberg, verurteilen den Angriff Russlands auf die Ukraine scharf. Krieg ist immer mit Tod und Verderben, mit Zerstörung und Verlust der Heimat verbunden. Dem ukrainischen Volk gehört unsere volle Solidarität... Weiterlesen
Ein Wahlkreistag im Zeichen des Sports und Tourismus
Anfang April stand für den sport-und tourismuspolitischen Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE sowie LINKEN Landtagsabgeordneten für den Landkreis Sonneberg, Knut Korschewsky, ein Besuch beim Kreissportbund sowie in der Skiarena Silbersattel auf dem Programm seines Wahlkreistages. Weiterlesen
Schulen und Kitas können sich für kostenlose Schulmilch bewerben
Das Antrags- und Bewerbungsverfahren für das EU-Schulprogramm „Komponente Milch“ beginnt am 1. April in Thüringen. Dem Freistaat stehen für das Milchprogramm fast 244.000 Euro zur Verfügung. Im vergangenen Jahr profitierten mehr als 19.000 Kinder von dem Programm. Weiterlesen
Stadtverband der Partei DIE LINKE.SONNEBERG informiert
Bei der Gesamtmitgliederversammlung am 26.03.2022 wurde ein neuer Stadtvorstand gewählt. Weiterlesen
Sonneberger LINKE nominiert Kandidaten für die Bürgermeisterwahl
Thomas Heine, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Stadtrat Sonneberg geht ins Rennen um das Bürgermeisteramt Weiterlesen
Haben wir eine Wahl?
Kommentar zum Artikel „CDU/FDP-Fraktion bricht auseinander“ im Freien Wort vom 21.02.2022 Weiterlesen
Besuch in der SBBS - Klärungsbedarf im Bereich des Pilotprojektes Digitalisierung
Anfang dieser Woche stand ein Besuch bei der SBBS auf dem Programm des Wahlkreistages von Knut Korschewsky. Weiterlesen
„Vereinsgeschichte in Hönbach“ offiziell vorgestellt
Die u.a. von der „Alternative Erfurt 54 e.V.“ gesponsorte Publikation „Vereinsgeschichte in Hönbach“ wurde im Beisein Knut Korschewskys offiziell vorgestellt Weiterlesen
Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge endlich einrichten
„Trotz Abschaffung der Straßenausbaubeiträge im Jahr 2019 müssen Betroffene auch noch bis Ende 2022 mit einer Geldforderung ihrer Kommune rechnen. Weil das aus unserer Sicht das Rechtsempfinden stört, sind wir weiterhin von der Notwendigkeit eines Härtefallfonds überzeugt. Wir verstehen die Petition von Betroffenen, diesen Fonds einzurichten, auch... Weiterlesen
Pressemitteilungen des Landesverbandes Thüringen
Statement zu den Ergebnissen der Landtagswahl in NRW
Unsere Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer in NRW haben in einem engagierten Wahlkampf alles gegeben und es wäre wichtig gewesen, dass die Linke im Landtag vertreten ist. Es fällt meiner Partei im Moment schwer, als Kraft wahrgenommen zu werden, der die Menschen zutrauen etwas zu erreichen. Seit der Wahl in Schleswig-Holstein vor einer Woche ist uns... Weiterlesen
Lasst uns einfach gute Politik machen
Die Welt verändert sich rasant. Für alle ist deutlich: Unsere Gesellschaft hangelt sich derzeit von Krise zu Krise. Die Finanzkrise war der Auftakt. Jetzt sind die Pandemie, die Klimakrise und der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine für alle in hohem Maße präsent. Für sehr viele Menschen heißt das vor allem: Sie haben konkrete Ängste, Sorgen... Weiterlesen
Nie wieder Krieg! Kein Vergessen!
Vor 77 Jahren endete mit der Kapitulation der deutschen Wehrmacht der 2. Weltkrieg in Europa. Dieser Tag war nicht nur für viele Menschen Tag der Hoffnung auf eine Welt ohne Krieg. „Es war vor allem auch die Befreiung der, durch die nationalsozialistische Gewaltherrschaft Verfolgten und Unterdrückten. Mit der Niederlage endete die systematische... Weiterlesen
Ulrike Grosse- Röthig und Christian Schaft zur Entscheidung des VG Weimar
Angesichts der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Weimar, bei der Kundgebung "Erster Mai 2022 in Erfurt - Kein Frieden mit System und Kapital" den Einsatz von Regenbogenflaggen "in diffamierender Weise" nicht zu untersagen, kritisieren die Landesvorsitzenden Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft zusammen mit der Arbeitsgemeinschaft DIE... Weiterlesen
Internationaler Arbeitskampftag 2022: Du verdienst mehr.
Zweifellos steht der diesjährige "Tag der Arbeit" am 1. Mai 2022 unter besonders schwierigen Vorzeichen. Nach 2 Jahren Pandemie und ihren existenzbedrohenden Folgen sind wir seit Wochen durch den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine erschüttert. “Die gegenwärtigen Krisen führen uns vor Augen, dass soziale Gerechtigkeit,... Weiterlesen
Pressemitteilungen der Landtagsfraktion
LINKE Abgeordnete spenden 8.700 Euro für die Betroffenen des Starkregens in Mosbach
„Ich freue mich, dass wir den Geschädigten des Starkregens vom 4. Juni mit 8.700 Euro helfen können. Die Mittel sind Spenden der Abgeordneten und stammen aus den automatischen Diätenerhöhungen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN-Landtagsfraktion Steffen Dittes. Gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow und weiteren... Weiterlesen
LINKE-Abgeordnete informieren sich über telenotärztliche Versorgung
Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, sowie Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheit und Pflege, äußern sich im Nachgang zu ihrem Besuch bei der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen (KVT), bei dem das Konzept zur „Telenotärztlichen Versorgung in Thüringen“ vorgestellt wurde. ... Weiterlesen
Lückenhaftes Entlastungspaket: Mehr als 580.000 Rentner:innen in Thüringen gehen leer aus
Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt zur heutigen Zustimmung des Bundesrates zum so genannten Entlastungspaket: „Ich begrüße, dass die Bundesregierung einerseits bestrebt ist, Bürgerinnen und Bürger zu entlasten, kritisiere aber aufs Schärfste die... Weiterlesen
FAQ zu Kommunalfinanzen
Stimmt es, dass die „Gemeinden ausbluten“, wie die CDU immer wieder behauptet? Falsch. Im Jahr 2022 stehen den Kommunen in Thüringen 5,6 Milliarden Euro aus eigenen kommunalen Steuereinnahmen und Landeszuweisungen zur Verfügung. So viel wie noch nie und fast 2 Milliarden Euro mehr als noch im letzten von der CDU regiertem Jahr 2014. Das Land... Weiterlesen
Linksfraktion begrüßt Tarif-Einigung für Kita-Personal
Angesichts der Einigung in der Tarifauseinandersetzung für den Sozial- und Erziehungsdienst zwischen dem Verband der kommunalen Arbeitgeber:innen und den Gewerkschaften begrüßt Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, „dass der Tarifstreik für kommunale Erzieher:innen nun doch mit einer... Weiterlesen
Verfassungsgericht stärkt Gesundheitsschutz
Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Verfassungsbeschwerde zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht zurückgewiesen. Dazu erklärt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das Bundesverfassungsgericht hat deutlich gemacht, dass der Gesundheitsschutz im Vordergrund steht, gerade bei... Weiterlesen
Infos rund um Corona
Solidarisch miteinander
Liebe Bürgerinnen und Bürger des Landkreises, wir, die Fraktion „Die Linke./Grüne“ im Kreistag Sonneberg, die Stadt- und Gemeinderäte unserer Partei und ihre Partner in den einzelnen Gemeinden wenden uns heute mit einem Appell an sie. Weiterlesen
Sportpolitiker Korschewsky begrüßt Unterstützung für Sportvereine
Die Thüringer Landesregierung hat ein weiteres Hilfspaket verabschiedet, welches die Bereiche umfasst die von den bisherigen Maßnahmen von Bund und Land Thüringen nicht erfasst sind. Dazu gehört auch der Sport. Ab nächster Woche können nun bei der GfAW Thüringen entsprechende Anträge gestellt werden. Weiterlesen
Bund muss Touristik mehr unterstützen
Im Rahmen der Soforthilfe des Maßnahmenpakets der Thüringer Landesregierung in der Corona-Pandemie sind erste Hilfen für die Touristik bereits auf den Weg gebracht worden. Die Branche rechnet, anders als die Industrie, mit einer langsamen Wiederaufnahme des Geschäfts, da die Stornierungen in der Thüringer Hotellerie bereits bis in den Herbst... Weiterlesen
Ungekürzte Weiterfinanzierung aller Beschäftigten in Kindergärten und in der Kinder- und Jugendarbeit
Für die Linksfraktion im Thüringer Landtag weisen jetzt die Abgeordneten Torsten Wolf (bildungspolitischer Sprecher), Daniel Reinhardt (frühkindliche Bildung) und Kati Engel (Kinder- und Jugendpolitik) auf die derzeit in vielen Kreisen noch ungeklärte Lage der Beschäftigten bei den Freien Trägern der Kindergärten und der Kinder- und Jugendarbeit in... Weiterlesen
Förderung für Nachbarschaftshilfe
Die Thüringer Ehrenamtsstiftung unterstützt in Zeiten des Corona-Virus Projekte der Nachbarschaftshilfe mit Zuwendungen. "Im Kampf gegen das Infizieren mit dem Corona-Virus organisieren viele Menschen ehrenamtlich verschiedene Projekte, um Nachbarn zu helfen. Weiterlesen
Kreisverband DIE LINKE zur Coronakrise
Wir brauchen hier keine politischen Spielchen einzelner! In der aktuellen und beispiellosen Situation müssen alle demokratischen Parteien an einem Strang ziehen! Weiterlesen
LINKE Fraktion fordert Diäten Moratorium in der Corona Krise
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag fordert angesichts der Corona Krise ein Aussetzen der jährlichen automatischen Diätenerhöhungen aller Thüringer Landtagsabgeordneten für mindestens 1 Jahr. Weiterlesen
Elektronische Sammelantragstellung für Agrarbeihilfen bis zum 15. Mai 2020 möglich
Trotz der widrigen Umstände durch die Corona-Pandemie kann die Sammelantragstellung auch in diesem Jahr elektronisch ab dem 31. März beantragt werden. „Bis zum 15. Mai 2020 können Thüringens Landwirtinnen und Landwirte die Sammelanträge zu den Beihilfen stellen. Besonders in schwierigen Zeiten ist Kontinuität und Sicherheit wichtig, um die... Weiterlesen
Land erstattet Kindergarten- und Hortträgern Elternbeiträge
Das Thüringer Kabinett hat heute die Grundsatzentscheidung getroffen, dass die Elternbeiträge für Kindergärten und Horte für die Zeit der derzeitigen Schließungen den Kommunen und freien Trägern erstattet werden. Weiterlesen
2,38 Mio. Euro Soforthilfen für die Betriebe des öffentlichen Nahverkehrs
Durch die Corona-Krise haben die Unternehmen des Öffentlichen-Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) wesentlich weniger Fahrgäste und dadurch enorme finanzielle Einbußen. Weiterlesen
Corona-Krise: Solidarität, Vertrauen, Handeln
Die Corona-Krise ist eine schwierige Phase, die uns alle beansprucht. Das Ringen um eine Eindämmung des Virus und der Umgang mit den sozialen sowie ökonomischen Folgen bestimmt im Moment das Denken und Handeln sehr vieler Menschen nicht nur in unserem Land. Unser aller Alltag ist in einem beispiellosen Ausmaße eingeschränkt. Viele machen sich Sorgen, um ihre Nächsten, um ihre Arbeitsstelle, um die Versorgung.
In dieser schwierigen Situation schlägt die Stunde der Solidarität erst recht. Gemeinsam lassen wir niemanden zurück, in der Nachbarschaft, in der Familie, in Thüringen. Wir halten zusammen. Wir helfen einander so weit es der Corona-Virus zulässt. Und wir halten an unserem linken Wertekompass gerade in solchen Krisenzeiten fest: Weltoffenheit, Gerechtigkeit, Menschlichkeit.
Im Moment muss die Verlangsamung der Ausbreitung des Virus und die Aufrechterhaltung wichtiger Funktionen der öffentlichen Versorgung wirklich im Vordergrund stehen. Solidarität in Zeiten einer Pandemie ist deshalb auch auf eine etwas paradoxe Art gefordert. Die staatlichen Stellen und die ExpertInnen haben eindringlich dazu aufgefordert, so weit es geht soziale Kontakte zu vermeiden, um die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen. »Man hilft sich, indem man sich gerade nicht trifft«, heißt es in einer Zeitung.
Auch im politischen Raum sind die allermeisten Veranstaltungen vorläufig abgesagt. Wir als LINKE (in der Partei, in der Landtagsfraktion) halten einen Notbetrieb aufrecht. Auch und gerade in einer Corona-Krise braucht es kritische Stimmen, progressive Ideen, solidarische Politik. Aber auch uns trifft der Virus Covid-19, schränkt Möglichkeiten ein, lässt Geplantes ausfallen. Wir informieren hier auf dieser Website schnellstmöglich über Änderungen unserer Termine.
Sehr wichtig in der aktuellen Lage sind vertrauenswürdige Informationen. Wir haben die Wichtigsten zusammengestellt:
Nützliche Links
(International visitors see below)
• Das neue Corona-Informationsportal der Thüringer Landesregierung: LINK
• Der Antrag für Corona-Soforthilfe der Thüringer Aufbaubank und weitere Informationen zu Hilfen für die gewerbliche Wirtschaft: LINK
• Die Thüringer Staatskanzlei informiert täglich zu den Infektionszahlen und aktuellen Maßnahmen im Freistaat: LINK
• Das Thüringer Gesundheitsministerium aktualisiert ständig alle wichtigen Hinweise zum Thema Covid-19. Hier finden sich offizielle Risikoeinschätzungen und Handlungsempfehlungen, etwa für Veranstaltungen, für die Alten- und Pflegeeinrichtungen. LINK
• Das Thüringer Bildungsministerium gibt ebenfalls ständig aktualisierte Informationen zur Lage in Schulen, Kitas und Kindertagespflegestellen, bei der Heimaufsicht und für erzieherische Hilfen heraus. Alle wichtigen Informationen zur Schließung der Thüringer Schulen und Kitas in staatlicher und freier Trägerschaft bis zum Ende der Osterferien am 17. April 2020 können dort eingesehen werden. LINK
• Eine wichtige Quelle für Informationen ist zudem das Robert Koch-Institut, das kontinuierlich die aktuelle Lage erfasst, alle zusammenfließenden Informationen bewertet, das Risiko für die Bevölkerung einschätzt und Empfehlungen herausgibt. LINK
• Auf der Website der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung sind zudem viele aktuelle Informationen zum neuen Corona-Virus für BürgerInnen zusammengestellt. Außerdem gibt es inzwischen bei vielen Behörden und Krankenkassen Hotlines für Anfragen von BürgerInnen. LINK
• Bei der Bundesanstalt für Arbeit werden alle Fragen beantwortet, wenn Sie sich über Kurzarbeitergeld informieren möchte, Kurzarbeit anzeigen oder beantragen wollen. LINK
• »Es gibt eine neue Krankheit. Die Bundesregierung informiert Sie darüber und gibt Tipps und Hinweise. Das sollten Sie wissen…« Informationen zum Corona-Virus in leichter Sprache gibt es auf dieser Website: LINK
• Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung informiert ausführlich zum Corona-Virus in Gebärdensprache mit Videos auf dem BZgA-YouTubeKanal: LINK
• Digitale Lernunterstützung bei Schulschließungen bietet die Thüringer Schulcloud an. Weitere Informationen und AnsprechpartnerInnen gibt es auf der Portalseite des Thüringer Schulportals unter diesem LINK
International Information
• Corona-Virus in verschiedenen Sprachen - Englisch, Französisch, Italienisch, Russisch, Türkisch, Farsi und Arabisch empfiehlt der Flüchtlingsrat Thüringen, die Informationen wurden von den Johannitern herausgegeben: LINK
• Different Languages: BürgerInnen-Informationen zum Corona-Virus in verschiedenen Sprachen gibt es auch bei der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung: LINK
• For all English speaking people living in Germany the Federal Ministry of Health has collected some important information about the Corona Virus Disease here: LINK
