Haben wir eine Wahl?
Kommentar zum Artikel „CDU/FDP-Fraktion bricht auseinander“ im Freien Wort vom 21.02.2022
Die Heerscharen sammeln und sortieren sich. Fast zur Randnotiz verkommt, dass da der Kreisvorsitzende der hiesigen CDU, Danny Dobmeier seine Mandate als Stadt- und Kreistagsmitglied niederlegt und ganz ausgeblendet wird, welche Folgen dies für die Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP im Kreistag haben könnte.
Nun wird es Zeit, dass sich die acht Sonneberger Stadträte erklären, die die CDU/FDP-Fraktion verlassen haben - zuallererst um den Stadtrat wieder handlungsfähig zu machen.
Ob die dann noch fällige Unterstützungserklärung von "Pro Sonneberg" für den amtierenden Bürgermeister ähnlich bedingungslos wie die anderer Stadträtinnen und Stadträte erfolgt, wird man sehen.
Sollte also "Pro Sonneberg" - gleichbedeutend mit "Pro Heiko Voigt" sein, hätte der Bürgermeister nun schon elf unterstützende Stadträtinnen und Stadträte hinter sich versammelt. Nicht ganz unwichtig für die Zeit nach der Wahl.
Und da ich schon mehrfach gefragt wurde, ob da noch die fünf LINKEN Stadträtinnen und Stadträte hinzukommen:
Wir haben über Jahre die Politik des Bürgermeisters und insbesondere seinen Umgang mit dem Stadtrat, fehlender Transparenz und mangelnder Beteiligung der Sonnebergerinnen und Sonneberger kritisiert, zu Recht.
Industriegebiet Sonneberg-Süd, Freizeitareal am alten ZOB, Wohnbaugebiet Neufang, BPlan Tiergarten, PV-Anlage „Langer Weg“, Zeitpunkt der Gewerbesteuersenkung und nicht zuletzt das Spannungsfeld Oberländer Ortsteile vs. Kernstadt (siehe z.B. Kita Spechtsbrunn,) sind Themen bei denen wir über Kreuz lagen. Alles Themen übrigens, die von der bisherigen CDU/FDP Fraktion im Sinne des Bürgermeisters nach außen vorbehaltlos unterstützt wurden - im Wesentlichen übrigens auch von der AFD.
Deshalb sehe ich nicht, dass sich auch nur ein Mitglied unserer Fraktion an "Kontinuität" gegen "Weiter so" in Form einer Unterstützung des einen oder der anderen Kandidatin beteiligen wird.
Bleibt:
Dafür zu sorgen, dass es eine progressive Wahlalternative gibt!
Mit wenig Aussicht auf Erfolg - das mag sein, aber laut genug Missstände und Fehlentwicklungen offen zu benennen und Wege raus aus den eingefahrenen Gleisen zu thematisieren.
Wer dies genauso sieht ist gern eingeladen - noch ist Zeit.
Und nein, einen gemeinsamen Wahlvorschlag mit der AfD wird es nicht geben. Nicht nur, weil sie wohl eher in der Unterstützer-Riege des Bürgermeisters zu verorten sind - noch hat sie sich nicht öffentlich positioniert - sondern weil sich das für uns von selbst versteht!