Kreiskonferenz

Manfred Eichhorn

DIE LINKEN. Kreisverband Sonneberg begann ihren Wahlkampfauftakt am 08.11.2008 mit einer Kreiskonferenz in Neuhaus am Rennweg

Der Themenkomplex zur Gesamtmitgliederversammlung war entsprechend des Aufaktes zu den im kommenden Jahr anstehenden vier Wahlen breit angelegt. Es wurden die Vertreter des Kreisverbandes für die Vertreterversammlungen zur WahlLandesliste, Bundesliste und Europaliste gewählt.Als Gäste konnten wir Michael Gerstenberger MdL, die Kreisvorsitzenden der DIE LINKE.von Kronach Micharl Scheffler und Coburg.Rene`Hähnlein begrüßen.

Unsere Kreisvorsitzende Astrid Nerlich hielt Rückblick auf die ablaufende Wahlperiode
und ging ausführlich auf die vor uns stehenden Aufgaben ein.
Rückblickend würdigte Sie besonders die Genossinnen und Genossen die sich für das Gelingen des Volksbegehrens " Für mehr Demokratie in Thüringen" stark engagierten.
Nach dem deutlichen Überspringen der Hürde
beim Volksbegehren, ist dieses Ergebnis ein weiterer Beweis dafür, dass die Thüringer selbstbewußt für politische Veränderungen im Land kämpfen. Soldarität und soziale Gerechtigkeit dürfen nicht nur Begriffe sein - sie müssen gelebt und erkämpft werden. Im Wahljahr 2009 geht es um einen neuen Aufbruch, es geht auch um menschenwürdige und existenzsichernde Arbeitsplätze, für lebenslange Bildung für alle, für Frieden, Antifaschismus und mehr Demokratie. Unser Hauptziel besreht darin die schwarze Re-
gierung unter Althaus abzulösen, damit ein Politikwende in Thüringen eingeleitet werden kann.Astrid schätzt ein, dass ein Wahlergebnis von 30 Prozent plus x erreicht werden kann. Hierzu stellen wir uns im LK Sonneberg das Ziel möglichst in jeder Gemeinde mit eigenen KandidatInnen anzutreten.
Schwerpunktwird die Gwinnung von KandidatInnen für die Kommunalwahlen sein.
Es muß noch besser gelingen junge Menschen zu gewinnen. Wir werden daher auch öffentlich werben um die Kandidatur von geeigneten Bürgerinnen und Bürgern.
In Vorbereitung der Wahlen wurdbereits ein Kreiswahlbüro gebildet.
In einer sehr rege geführten Diskussion bildeten die Aufgabeb und Schwerpunkte, die im Wahljahr anstehen den Hauptinhalt. Weitere Themen waren die Arbeit und Erfahrungen unserer Vertreter in den Kommunalparlamenten, Rentengerechtigkeit, die Gefahren des Rechtsradikalismus und die finanzielle Absicherung des
Wahlkampfes 2009.

Micharel Gerstenberger gab in seinem Diskussionsbeitrag Einblicke in die Arbeit der Linksfraktion im Landtag, sowie der permanenten Auseinander -setzung mit der restriktiven,
arroganten Politik der CDU-Regierung unter Althaus. Im Zusammenhang mit der Finanz- und Wirtschaftskrise verwies er darauf, dass das Land Einfluß auf die Investitions- und Beschäftigungs- politik nehmen muß.
Die Fraktion DIE LINKE. erteilt Lohn-
dumping-Strategien eine Absage. Die Fraktionen unsererPartei in den Gemeinden und Städten solten durch entsprechende Ent -schließungen die Klageschriften der
Bürgermeister für eine ausrechende finanzielle Austattung entsprechend der kommunalel Aufgaben unterstützen.

Michael Scheffler Kreisvorsitzender der DIE LINKE. Kronach und Rene`Hähnlein, Kreisvorsitzender der DIE LINKE. Coburg überbrachten die Grüße Ihrer Verbände.
Insbesondere bedankten sie sich über die vom Kreisverband Sonneberg geleistete Unter - stützung im Wahlkampf in Bayern. Die erreichten 4,4 Prozent für die Linkspartei aus dem Stand sind als Erfolg für die noch jungen Kreisverbände zu werten. Gemeinsame Aktivitäten sollten auch weiterhin zwischen den Kreisverbänden vereinbart werden.

Mit großem Applaus wurde die Beitrittserklärung in unsere Partei von zwei ursprünglich als Gäste teilnehmender Frauen bedacht.

Die Mitgliederversammlung wurde in einem Diskussionsbeitrag über die Vorkommnisse anläßlich des Festivals für Toleranz in Sonneberg informiert. Die Teinehmer der Kreiskonferenz beschlossen daraufhin eine Erklärung zur Unterstüzung der Initiatoren des Festivals für Toleranz in Sonneberg und verbanden diese spontan mit einer Spendensammlung.

Erklärung der Kreiskonferenz DIE LINKE. Sonneberg am 08.11.2008:

Die Teilnehmer der Kreiskonferenz der Partei DIE LINKE: Sonneberg am 08.11.2008 beteiligen sich an der Bürgeraktion des Bündnisses gegen Rechtsextremismus Schleusingen und weiterer Persönlichkeiten für die jugendlichen Konzertmacher vom 1.November 2008 in Sonneberg.

Wir sind empört über die Beschlagnahme der Eintrittsgelder aus einer Veranstaltung, die von jungen Leuten organisiert gegen Rechtsextremismus und Gewalt gerichtet war.
Die Forderung nach Zivilcourage durch die herrschende Politik wird damit ad absurdum geführt, während demokratiefeindliche Kräfte mit solchen Aktionen offensichtlich Oberwasser erhalten.
Wir erwarten eine unverzügliche Rückgabe des Geldes an die Veranstalter und entsprechende Entscheidungen durch das Sonneberger Amtsgericht.
Bekanntlich wurden an jenem Abend die Einnahmen von 1.540 Euro gepfändet, und die Veranstalter sitzen nun auf einem Schuldenberg von 1.300 Euro.
Deshalb unterstützen wir die Initiatoren des Festivals für Toleranz in Sonneberg zur Begleichung der Unkosten des Abends mit einer Spende von 243,00 Euro.