Lebendige Debatte zu sozialer Gerechtigkeit

Christoph H. Schwarze

Die Thüringer Arbeiteloseninitiatve TALI hat am 14.01.2008 nach dem Start im Vorjahr das zweite Arbeitslosenfrühstück in Sonneberg organisiert. Diesmal haben die Stühle und Gedecke in der VHS nicht gereicht- so groß war der Zuspruch.

In Sonneberg kennt man das Bild der Montagsdemo gegen Hartz IV.

Kaum ein Anziehungspunkt für von Arbeitslosigkeit Betroffener. Viele von Ihnen hätten
allen Grund, sich dem anzuschließen, weil Hartz IV einfachsozialeAusgrenzung bedeutet
und die Menschenwürde mit Füßen tritt.
Die Thüringer Arbeiteloseninitiatve TALI hat am 14.01.2008 nach dem Start im Vorjahr
das zweite Arbeitslosenfrühstück in Sonneberg organisiert. Diesmal haben die Stühle
und Gedecke in der VHS nicht gereicht- so groß war der Zuspruch.

Entwickelt sich dieser Gesprächskreis nun zu einem Anziehungspünkt des Ausstausches
von Meinungen der Arbeitslosen zu Ihrer Situation in Sonneberg und über Möglichkeiten der Veränderungen?
Der Bedarf ist da und Fragen gibt es viele.
Angesichts einer Teuerungsrate der Lebenshaltungskosten, deren Höhe weit über3 Prozentliegt, ´muß der Regelsatz spürbar eerhöht werden, solange Hartz IV noch nicht vom Tisch ist.
Kinderarmutin Bedarfsgemeinschaften muß durch freiwillige Leistungen der Gemeinden, der Städte und des Landkreises verhindert werden.
Die Förderung von Bildung und Beschäftigung durch die ARGE und den Landkreis muß an die Stelle von Sparen auf Kosten der ALG II-Empfänger treten.
In meiner Verantwortung als Mitglied des Kreistages habe ich en Auftrag aus der Versammlung mitgenommen, zu prüfen, welche zusätzlichen Kosten der Unterkunft für ALG II-Empfänger im Jahre 2008 mit sich bringen.
Für jeden sachdienlichen Hinweis in dieser Angelegenheit bin ich dankbar und das Büro unseres Mitglied des Landtages Michael Gerstenberger in Sonneberg, Gustav-König-Straße 33, Tel.: 03675/702262 wird die Hinweise Betroffener dazu gern für mich ent-
gegennehmen.
bekanntlich hat die Petition(Eingabe) einesALG-Empfängers an den Deutschen Bundes-
tag über die Ungerechtigkeit hinsichtlich der Kürzung des ALG bei Krankenhausaufenthalt nicht dazu geführt, daß die Bundesregierung beschlossen hätte, den Arbeitslosen, die krank sind, nicht mehr Geld zu kürzen. Im Gegenteil: Beinahe ein Drittel des Regelsatzes wird nun dafür per Verordnung gekürzt und zehn EURO pro Tag Krankenhausaufenthalt werden auch noch fällig, ohne daß dieser Betrag im Regelsatz berücksichtigt ist.
Es gibt also allen Grund dafür, den neuen Treff der Arbeitslosen auch künftig fortzuführen. Vor allen aber gilt für das Jahr 2008: Wir brauchenin allen Städten und Gemeinden und im ganzen landkreis einen öffentlichen Besschäftigungssektor mit sozialversicherpflichtigen Arbeitsplätzen für alle ALG II-Empfänger.

Christoph H. Schwarze