Verantwortung hat einen Namen: Michael Gerstenberger, MdL

Der verheiratete Geraer und Vater zweier erwachsener Söhne arbeitet seit 1990 für die PDS im Thüringer Landtag. Als studierter Diplommathematiker ist er nunmehr in der zweiten Wahlperiode Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Thüringer Landtages.

Der verheiratete Geraer und Vater zweier erwachsener Söhne arbeitet seit 1990 für die PDS im Thüringer Landtag. Als studierter Diplommathematiker ist er nunmehr in der zweiten Wahlperiode Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Thüringer Landtages.

Da Gerstenberger auch Stadtrat von Gera und dort Vorsitzender des Aufsichtsrates der Energieversorgung Gera GmbH und Verbandsrat im Zweckverband Wasser/Abwasser „Mittleres Elstertal“ist, kennt er die Sorgen und Nöte der Thüringer Kommunen zur Genüge.
Obwohl die Thüringer Kommunen bundesweit die geringsten Steuereinnahmen und nur durchschnittliche Landeszuweisungen erhalten, will die Landesregierung den Kommunen ab 2005 rund 15% der Mittel streichen. Dies würde für viele Kommunen das finanzielle Aus bedeuten. Deshalb unterstützt Michael Gerstenberger die Forderung der kommunalen Spitzenverbände, diese Kürzungen nicht zuzulassen.

Außerdem hält er eine Neuausgestaltung des kommunalen Finanzausgleichs für notwendig. So sollten die Kommunen in Abhängigkeit der Entwicklung der eigenen Steuereinnahmen rund ein Drittel der Landeseinnahmen erhalten und die Zweckbindung der Finanzmittel sollte zu Gunsten von Pauschalen gelockert werden , um so den Kommunen größere Entscheidungs-spielräume zu eröffnen.

Michael Gerstenberger wird deshalb besonderen Wert darauf legen, vor Ort Informationen zu sammeln und auch mit Rat und Tat zur Seite zu stehen. Er hält es für seine parlamentarische Arbeit für unverzichtbar, sich ein eigenes Bild von der konkreten Situation zu machen. Er sagt selber: „ Ich will nicht im Büro alt werden.“
Die ersten Besuche in Kommunen, Gespräche bei Vereinen und Verbänden haben inzwischen stattgefunden, erste wichtige Hinweise konnten gegeben werden.

Einen weiteren wichtigen Schwerpunkt seiner Arbeit sieht der Abgeordnete Gerstenberger in der Hilfe und Unterstützung für Betroffene des Hartz-IV-Gesetzes, denn mit diesem Gesetz nimmt der Gesetzgeber klar Abstand vom Sozialstaatsgebot, wie es das Grundgesetz ver-ankert hat. So kommt eine von den PDS-Fraktionen in den Landtagen von Brandenburg, Sachsen und Thüringen in Auftrag gegebene gutachterliche Stellungnahme zu dem Ergebnis, dass dieses Gesetz zehnfach gegen das Grundgesetz verstößt. Deshalb ist Gerstenberger auch der Ansicht, dass betroffene Bürger von ihrem demokratischen Recht Gebrauch machen sollen, ihren Widerspruch zu artikulieren, sei es durch den Protest auf der Straße oder durch einen Widerspruch gegen den Bescheid. Nur so kann dieses Gesetz, das Millionen Bürgerin-nen und Bürger in die Armut schickt, gekippt werden.

Michael Gerstenberger hat sich für diese Wahlperiode viel vorgenommen, denn in Erfurt, Gera und Sonneberg alles unter einen Hut zu bekommen, wird nicht einfach werden. Gegenwärtig ist er stark belastet mit der Arbeit als Vorsitzender des Haushaltsausschusses, denn bekannterweise hat das Land den Haushalt für das bereits begonnenen Jahr noch nicht beschlossen. Viele Unsicherheiten plagen die Kommunen wegen der geplanten Finanzkürzungen durch das Land. Die Betroffenen davon würden die Bürgerinnen und Bürger sein. Deshalb sieht er seine Verantwortung darin, einen Landeshaushalt zu verabschieden, der den Kommunen auch weiterhin die Finanzierung nicht nur der Pflichtaufgaben gewährleistet. Und das wird ein hartes Stück Arbeit.

Dafür wünschen wir ihm in unser aller Interesse als Mitglied der stärksten Oppositionspartei im Thüringer Landtag viel Erfolg.

Astrid Nerlich
Persönliche Mitarbeiterin