Weitere Erschließung des Lutherwegs

Thüringer Landtag

5. Wahlperiode Drucksache 5/4800

26.07.2012

Druck: Thüringer Landtag, 7. August 2012

K l e i n e A n f r a g e

des Abgeordneten Korschewsky (DIE LINKE)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Technologie

Weitere Erschließung des Lutherwegs

Die Kleine Anfrage 2385 vom 15. Juni 2012 hat folgenden Wortlaut:

Im Rahmen der Lutherdekade soll auch der sogenannte Lutherweg durch Thüringen ganzheitlich als Wanderweg erschlossen werden. Einer dieser Teilabschnitte des Lutherwegs führt auch durch den Landkreis Sonneberg bzw. nach Coburg zur Feste Coburg.

Ich frage die Landesregierung:

1. Ist der Teilabschnitt des Lutherwegs, der durch den Landkreis Sonneberg führt, in die Planungen zur Erschließung des gesamten Thüringer Abschnitts des Lutherwegs im Rahmen der Lutherdekade einbezogen?
2. Sind für die Erschließung des Lutherwegs im Landkreis Sonneberg Fördermittel beantragt und gegebenenfalls schon bewilligt? Wenn ja, in welcher Höhe und wann können sie zur Verfügung stehen?
3. Welche Institutionen und Ämter des Landkreises Sonneberg sind in die Vorbereitungen zur Erschließung des Lutherwegs im Landkreis einbezogen?
4. Wann soll die Erschließung des Teilabschnitts abgeschlossen sein?
5. Gibt es eine Zusammenarbeit im Rahmen der Erschließung des Lutherwegs mit dem Landkreis Coburg? Wenn ja, wie erfolgt diese Zusammenarbeit und auf welcher Grundlage findet sie statt?

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 24. Juli 2012 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:

Der Teilabschnitt des Lutherweges im Landkreis Sonneberg ist von Anfang an Teil der Planung des Gesamtverlaufes "Lutherweg in Thüringen" gewesen. Erste Gespräche fanden bereits Ende Mai 2008 mit dem Koordinierungsbüro "Lutherweg in Thüringen" statt. Am 19. Januar 2009 lag ein mit den Gemeinden abgestimmter Verlauf durch den Landkreis Sonneberg vor, der ausschließlich auf vorhandenen Wanderwegen verlief. In der Folgezeit wurde der Verlauf vom Koordinierungsbüro überprüft, mit den Gemeinden endabgestimmt und in die Südschlaufe der Gesamtwegeführung übernommen.

Zu 2.:

Im Rahmen der GRW-Richtlinie "Förderung des Ausbaus der wirtschaftsnahen Infrastruktur" wurden mit Datum vom 14. März 2012 Fördermittel in Höhe von 95 361,39 Euro beantragt. Zur abschließenden Beurteilung der Förderwürdigkeit durch den GRW-Förderausschuss "Infrastruktur" bedarf es noch weiterer Unterlagen des Antragstellers, die bis zum 31. Juli 2012 bei der Thüringer Aufbaubank vorliegen sollen. Somit erfolgte noch keine Bewilligung.

Zu 3.:

- Landratsamt Sonneberg:

• Amt für Straßenverkehr, Kreisentwicklung und Brandschutz
• Hoch- und Tiefbauamt
• Umweltamt
• Behindertenbeauftragter
• Kreiswegewart
• Kreisheimatpfleger

- Stadt Sonneberg:

• Stadtverwaltung
• Pfarramt Oberlind

- Gemeinde Oberland am Rennsteig:

• Gemeindeverwaltung
• Naturparkinformationszentrum

- Gemeinde Judenbach:

• Gemeindeverwaltung
• Pfarramt Judenbach

- Gemeinde Föritz:

• Gemeindeverwaltung

- ThüringenForst AöR:

• Forstamt Sonneberg
• Forstamt Leutenberg

Zu 4.:

Laut Angaben im Antragsformular beabsichtigt der Maßnahmeträger die Erschließung bis zum 31. Juli 2013 abzuschließen.

Zu 5.:

Ja, es gibt eine Zusammenarbeit mit dem Landkreis Coburg seit Sommer 2010. Über die Koordinierungsstelle "Lutherweg in Thüringen" wurde die Zusammenarbeit zwischen den Akteuren der beiden Landkreise initiiert. Es finden in regelmäßigen Abständen Treffen im Rathaus in Neustadt (Landkreis Coburg) statt. Die Grundlage bildet eine freiwillige länderübergreifende Zusammenarbeit.

i.V. Staschewski
Staatssekretär