Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Astrid Nerlich

Ein Leserbrief

Astrid Nerlich, Stadträtin der LINKEN in Stadtrat Sonneberg zum Artikel im Freien Wort "Kreisreform: Sonneberg holt Bürger ins Boot" vom 27.05.2016

zum Artikel im Freien Wort "Kreisreform: Sonneberg holt Bürger ins Boot" vom 27.05.2016

Heute wurde ich von einem Leser gefragt, wie man das verstehen solle, was ich da in der Sitzung des Stadtrates am vergangenen Donnerstag nach der Abstimmung betreff der Kreisgebietsreform geäußert habe. (Ich "habe zwar mit Nein gestimmt, wolle aber trotzdem, dass die Bürger befragt werden".)
Ehrlich gesagt, so verkürzt, wie das Frau Hunka aufgeschrieben hat, kann das auch niemand verstehen, was ich nach der Abstimmung als Persönlich Erklärung abgab.
In der Debatte über den zu fassenden Beschluss gab es aus unserer Fraktion und aus der Fraktion der SPD den Antrag, den Punkt 3 zu eine Bürgerbefragung konkreter zu fassen, der da ziemlich allgemein sagt: „Hierzu ist der Wille der Bürger im Rahmen einer Bürgerbefragung als Basis für das weitere Handeln festzustellen.“
Deshalb wollen wir, dass der Stadtrat mitbestimmt, welche Formulierung auf dem Stimmzettel stehen wird, und wir beantragten, (die Abgeordneten der LINKEN, der SPD und der Abgeordnete der Grünen) dass dem Stadtrat die entsprechende Formulierung zur Beschlussfassung vorgelegt werden soll. Leider wurde aber unser Antrag von der Mehrheitsfraktion von CDU und FDP einstimmig abgelehnt. Wir erachten es aber als wichtig und entscheidend, wie und wozu die Sonneberger befragt werden und versagten deshalb der aus vier Punkten bestehenden Beschlussvorlage unsere Zustimmung.
Am Donnerstag wurde viel von Demokratie gesprochen und von Erwartungen an parteiübergreifende Entscheidungen, was auch zu unterstützen ist. Aber es ist seltsam, diejenigen, die diese Appelle aussprachen, waren am wenigsten dazu in der Lage.
Und eine Bemerkung noch zum Schluss: Ich würde es mir schon auch wünschen, wenn unser Landkreis mit Sonneberg als Kreisstadt erhalten werden könnte. Aber die Erfahrung lehrt, manche Wünsche im Leben sind nicht erfüllbar, eigene Interessen können durchaus mit objektiven Erfordernissen kollidieren. Deshalb kann Verweigerung allein nicht nützlich sein. Besser ist es nach unserer Ansicht, frühzeitig Partner für die künftige Entwicklung zu gewinnen und geeignete Weichen zu stellen. Die anderen Thüringer Landkreise haben die gleichen Sorgen und Nöte, dass viele ihrer Errungenschaften, die hart erarbeitet wurden, verloren gehen.
Und außerdem: Wer spielt schon gern mit einem trotzigen Kind?

Astrid Nerlich