Sehen, wo die richtigen Parteisoldaten sitzen

Jürgen Konrad, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Sonneberg zum Leserbrief von Robert Blaschke im "Freien Wort" vom 15.06.2016

Jürgen Konrad, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Sonneberg zum Leserbrief von Robert Blaschke im "Freien Wort" vom 15.06.2016

Sehr geehrte Robert Blaschke

In Ihrem Leserbrief vom 15.06.2016 stellen Sie die Behauptung auf, dass 10 Sonneberg Stadträte aus dem Lager der SPD und der Linken gegen die eigene Stadt votiert hätten.
Da Sie augenscheinlich den öffentlichen Teil der Stadtratssitzung  nicht als Gast verfolgen konnten, ist Ihnen ihre Darstellung von Halbwahrheiten zu verzeihen.

Zur Richtigstellung:
Der Stadtrat befasste sich am 26.05.2016 mit einer Beschlussvorlage, die folgende Punkte beinhaltete:

1. Der Stadtrat der Stadt Sonneberg fordert den Erhalt des Landkreises Sonneberg.
2. Im Falle einer Kreisneubildung ist die Stadt Sonneberg als Kreisstadt zu erhalten.
3. Hierzu ist der Wille der Bürger im Rahmen einer Bürgerbefragung als Basis für das weitere Handeln festzustellen.
4. Die Verwaltung wird ermächtigt, dies gegenüber der Thüringer Landesregierung zu vertreten und notwendige Schritte zu unternehmen

Im Verlauf der Diskussion - ich war anwesend - gab es keinen Stadtrat, der sich gegen den Kreisstadt-Status von Sonneberg ausgesprochen hat.
Unstimmigkeiten gab es lediglich zum 3. Punkt der Beschlussvorlage, da diese noch sehr unklar formuliert war. Der Bürgerentscheid sollte doch unser Anliegen gegenüber Erfurt überzeugend darstellen.
Die von Ihnen an den Pranger gestellten Stadträte erlaubten sich, die Forderung zu stellen, dass über Art und Weise der Bürgerbefragung der Stadtrat abschließend beraten und beschließen  soll.
Dieser logische und legitime Antrag wurde in „demokratischer Art“ von der CDU/FDP-Mehrheit abgeschmettert, was zu dem von Ihnen kritisierten Abstimmungsverhalten führte.

Abschließend möchte ich feststellen, dass es mir nicht um eine Rechtfertigung geht, sondern lediglich um die Richtigstellung der Geschehnisse im Stadtrat am 26.05.2016.
Für mich als langjähriger Stadtrat war Parteienpolitik nie eine Grundlage für meine Entscheidungen.
Umso mehr schmerzt es, wenn man nach über 25 Jahren Stadtratsarbeit als Parteisoldat bezeichnet wird, der sich nicht für die Interessen seiner Heimatstadt einsetzt.
Sicher gibt es einige Sonneberger, die vom Gegenteil überzeugt sind.

Meine letzte Bitte an Robert Blaschke- fordern Sie nicht von mir, dass Siegfried Feller mein Vorbild sein soll und achten Sie zukünftig darauf, wo die richtigen Parteisoldaten sitzen.

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