Stadtratinfo zur Sitzung am 26.01.2011
Stellungnahme der Fraktion DIE LINKE. zum Stadtratsbeschluss "Stadionumgestaltung" und nachfolgender Berichterstattung in der Tagespresse
In der Stadtratssitzung am 26.01.2011 stand die Sportstättenleitplanung und Pläne für das Stadion Sonneberg zur Debatte und zur Abstimmung.
Die Stadträte der Fraktion Die LINKE., stimmten mehrheitlich gegen diesen Beschlussvorschlag zur Sanierung des Stadions.
Die Veröffentlichungen in der Tagespresse zu der Debatte im Stadtrat und zum Abstimmungsverhalten lassen unsere Gründe für die Ablehnung nicht bzw. nicht eindeutig erkennen.
Unser Standpunkt ist folgender:
Wir sind uns einig mit der Meinung des Stadtrates, dass für das Stadion Sonneberg dringender Sanierungsbedarf besteht. Nichts wäre uns lieber als eine Sportstätte in Sonneberg, die hohen Ansprüchen für einen ordnungsgemäßen Sportbetrieb entspricht, auch der Entwicklung des Kinder, - Jugend und Breitensportes in SON weitere Impulse geben kann.
Unsere Aufgabe als Stadträte ist es aber auch, die Konsolidierung des städtischen Haushaltes im Blick zu haben, d.h., auf den sparsamen Umgang mit Finanzmitteln zu achten und diesbezüglich für alle Investitionen die durchgängige Kontrolle des Mitteleinsatzes beginnend mit der Planung zu fordern. Die angespannte Finanzlage der Thüringer Kommunen ist auch für Sonneberg sehr merklich spürbar.
Im Ergebnis der mehrheitlichen Entscheidung des Landtages zum Haushalt 2011und der Änderung des Finanzausgleichgesetzes ist festzustellen, dass keine Verbesserung der finanziellen Lage zu erwarten ist, ganz im Gegenteil die Finanznot der Thüringer Kommunen wird sich weiter verschärfen.
Im Jahr 2010 hat der Stadtrat nach sachlicher Diskussion diesem Umstand Rechnung tragend einen Maßnahmekatalog beschlossen, der beinhaltet, dass alle geplanten Investitionen unter dem geänderten Finanzrahmen hinterfragt werden müssen. Die Beschlussvorlage zur „Sanierung und Umbau des Sonneberger Stadions “ trägt den im 2010 gefassten Beschluss in keiner Weise Rechnung.
Die Frage der Finanzierbarkeit, die Einordnung erforderlichen Eigenmittel, in Planabschnitte etc. ist ungeklärt. Wir sind der Meinung, dass für einen Stadtratsbeschluss “Stadionumgestaltung“ die Finanzierbarkeit im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes und hier insbesondere unter Beachtung aller geplanten Investvorhaben, an denen die Stadt direkt oder indirekt beteiligt ist (Museum etc.), nicht hätte beschlossen werden dürfen.
Mit diesem Beschluss werden Erwartungen und Hoffnungen unserer Bürger geweckt, die so nicht in die Tat umgesetzt werden können.
Jürgen Konrad
Fraktionsvorsitzender