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Stellungnahme des Kreisvorstandes zum Leitbild „Zukunftsfähiges Thüringen“

Kreisvorstand DIE LINKE. Sonneberg positioniert sich zum von der Landesregierung vorgelegten Leitbild „Zukunftsfähiges Thüringen“ zur geplanten Verwaltungs-, Funktional-und Gebietsreform

Der Kreisvorstand  Sonneberg der Partei DIE LINKE hat sich auf seiner letzten Sitzung mit dem von der Landesregierung vorgestellten Kommunalen Leitbild  „Zukunftsfähiges Thüringen“ zur geplanten Verwaltungs-, Funktional-und Gebietsreform befasst und nimmt dazu wie folgt Stellung:

Die Mitglieder unseres Kreisvorstandes sind sich darüber einig, dass eine grundlegende Verwaltungsreform  Grundvoraussetzung für die Durchführung einer erfolgreichen und nachhaltigen Gebietsreform ist. Der Einführung einer zweistufigen Verwaltung, d.h. die Verlagerung von Kompetenzen und Zuständigkeiten des Landesverwaltungsamtes hin zu Landkreisen, Städten und Gemeinden kommt dabei eine zentrale Bedeutung zu. Die Aufgabenverteilung zwischen Gemeinden, Landkreisen und Land ist klar festzulegen und sicher zu stellen, dass das Prinzip der Konnexität gilt, d.h. die Finanzierung der vom Land an die Kreise und Gemeinden übertragenen Aufgaben zukünftig gewährleistet ist.

Als dringend notwendig erachten die Mitglieder des Kreisvorstandes die Durchführung einer  zukunftsorientierten und nachhaltigen Gemeindegebietsreform. Dies schließt eine Prüfung und Neubewertung  bereits vollzogener Zusammenschlüsse  von Städten und Gemeinden im Landkreis ein, die sich entweder als Schnellschüsse erwiesen haben,  Ergebnis einseitiger Interessen waren oder eine nachhaltige und sinnvolle Entwicklung anderer  Städte und Gemeinden im Landkreis erschweren

Die Mitglieder des Kreisvorstandes sehen die Kreisgebietsreform als letzten Schritt der Verwaltungs-, Funktional-und Gebietsreform an. Dabei ist die Leistungsfähigkeit der bestehenden Kreise unbedingt zu berücksichtigen. Die Freiwilligkeit solcher Zusammenschlüsse ist vorrangig, festgeschriebene Einwohnerzahlen und Flächengrößen sind wenig zielführend.<xml></xml>

Michael Stammberger
Vorsitzender