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Steffen Dittes

2023 soll das Jahr der Transformation werden

Die letzten Jahre waren politisch vom Krisenmodus und -management geprägt. 2023 soll für DIE LINKE im Thüringer Landtag das Jahr der Transformation werden. Zur Bewältigung der drastischen Auswirkungen der Klimakatastrophe, der damit verbundenen notwendigen Energiewende und des demografischen Wandels braucht es präventives Gestalten mit Blick auf die Zukunft Thüringens. Diese Herausforderungen erfordern grundsätzliche Weichenstellungen und gemeinsames vorausschauendes Handeln, um die Zukunftsfähigkeit und Lebensqualität des Landes sicherzustellen. Nun bedarf es Investitionen in die nachhaltige Energieerzeugung, die Energienetze und die Transformation vieler Wirtschaftszweige. Bei allen Veränderungen müssen die jetzigen und zukünftige Arbeitnehmer:innen eingebunden werden und Mitspracherechte haben.

Die letzten Jahre waren politisch vom Krisenmodus und -management geprägt. 2023 soll für DIE LINKE im Thüringer Landtag das Jahr der Transformation werden. Zur Bewältigung der drastischen Auswirkungen der Klimakatastrophe, der damit verbundenen notwendigen Energiewende und des demografischen Wandels braucht es präventives Gestalten mit Blick auf die Zukunft Thüringens. Diese Herausforderungen erfordern grundsätzliche Weichenstellungen und gemeinsames vorausschauendes Handeln, um die Zukunftsfähigkeit und Lebensqualität des Landes sicherzustellen. Nun bedarf es Investitionen in die nachhaltige Energieerzeugung, die Energienetze und die Transformation vieler Wirtschaftszweige. Bei allen Veränderungen müssen die jetzigen und zukünftige Arbeitnehmer:innen eingebunden werden und Mitspracherechte haben.


Zukunftsinvestitionen von Unternehmen brauchen den notwendigen rechtlichen und wirtschaftsfördernden Rahmen. Bereits mit dem Sondervermögen zur Bewältigung der Energiekrise Ende 2022 hat der Thüringer Landtag 30 Millionen Euro für Nachhaltigkeitsinvestitionen bereitgestellt. Förderprogramme wie diese muss es auch darüber hinaus geben, um besonders kleine und mittlere Unternehmen bei den notwendigen Umstellungen im Bereich der Dekarbonisierung zu unterstützen. Hier braucht es aber auch gesetzliche Anpassungen, um Planungs- und Genehmigungsverfahren zur Errichtung erneuerbarer Energien zu vereinfachen und zu beschleunigen. Für das Gelingen dieser Transformation ist die Mitwirkung der kommunalen Versorgungsunternehmen essentiell, denn die Betriebe sind für die Transformation auf die entsprechende Infrastruktur angewiesen. Für die Umstellung auf regenerative Energieträger und eine Dezentralisierung der Stromerzeugung braucht es den Ausbau der Energienetze. Genauso wichtig wie der Ausbau der Netze ist es, den Energiebedarf gesamtvolkswirtschaftlich zu reduzieren. Die Thüringer Aufbaubank (TAB) muss die kommunalen Unternehmen bei diesen Schritten fördern. Die TAB soll in diesem Sinne befähigt werden, die Kommunen bei rentierlichen Einsparungsmaßnahmen in Form von Investitionen, wie zum Beispiel der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED, zu unterstützen.


Mit dem demografischen Wandel steht Thüringen vor der nächsten großen Herausforderung der kommenden Jahre. Bis zum Jahr 2024 werden 250.000 weniger Personen im erwerbsfähigen Alter zur Verfügung stehen. Um Thüringen als Arbeitsstandort zu attraktivieren und Nachwuchs zu gewinnen, muss das Land das System der Bildung und Ausbildung reformieren sowie die Interessenvertretung der Arbeitnehmer:innen stärken. Mit dem dringend notwendigen Entwurf zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes wollen die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen den Übergang von der Schule zur Arbeit durch praxisorientierte Bildung vereinfachen und fördern. Dazu sollen an Regel- und Gemeinschaftsschulen praxisbezogene Lernformen in den Unterricht integriert werden und Schulen mit Betrieben vor Ort kooperieren. Um die Ausbildungsbedingungen weiter zu verbessern, Barrieren zwischen Betrieben und potentiellen Auszubildenden abzubauen und die ausbildenden Betriebe zu unterstützen, schlägt DIE LINKE Fraktion einen Ausbildungsfonds vor. Mit der Umlage zugunsten ausbildender und kleiner Betriebe sollen zudem die Ausbildung für Betriebe attraktiviert und die Versorgung mit Fachkräften gesichert werden.


Die Transformation betrifft Betriebe allerdings nicht nur auf Arbeitgeber:innenseite, sondern auch deren Arbeitnehmer:innen. Eine starke Arbeitnehmer:innenvertretung ist wichtig, um Mitbestimmung beim Transformationsprozess zu wahren und den Thüringer Arbeitsmarkt langfristig zu stärken. Dazu schlägt die Fraktion DIE LINKE vor, eine Arbeitskammer in Thüringen zu schaffen, welche analog zur Industrie- und Handelskammer oder Handwerkskammer und in Kooperation mit den Gewerkschaften ergänzend die Interessen der Arbeiter:innen gegenüber der (Landes-)Politik vertritt und auch als Brückenfunktion zwischen Arbeitgeber:innen und Arbeitnehmer:innen dienen kann. Diese soll zudem bei der Weiterbildung von Beschäftigten und Arbeitsuchenden mitwirken und die Integration in den Arbeitsmarkt von arbeitsuchenden Migrant:innen fördern, wodurch deren bestehende fachliche Kenntnisse besser nutzbar und zusätzliche Fachkräfte gewonnen werden.


Die vielen Krisen zeigen Fehlstellen, die seit vielen Jahren und Jahrzehnten bekannt sind auf dramatische Art und Weise auf. DIE LINKE im Thüringer Landtag stellt sich diesen Herausforderungen und lädt zur konstruktiven Auseinandersetzung ein. Grundlage für die Zusammenarbeit ist, dass Lösungswege auf wissenschaftlichen Erkenntnisse basieren und zum Wohle aller dem friedlichen Zusammenleben dienen. Dazu liegen konkrete Vorschläge auf dem Tisch, die es nun zu diskutieren und auszuarbeiten gilt. Politik nur für die nächste Schlagzeile, oder gar zur Spaltung, ist dabei fehl am Platz. Nur so können der erforderliche Wandel aktiv gestaltet, Mitbestimmung gesichert und negative Folgeeffekte verhindert werden.

 

Video mit Steffen Dittes: Nachhaltig Gerecht

 

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