Lösung für BAföG muss her

Angesichts der angekündigten BAföG-Reform auf Bundesebene und den noch immer langen Wartezeiten in Thüringen erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die angekündigten Veränderungen im BAföG-Gesetz sind ein Tropfen auf den heißen Stein. Es braucht eine BAföG-Reform, die elternunabhängig ausgezahlt und das gesamte Verfahren vereinfacht. Wer immer über Entbürokratisierung redet – wie die CDU – muss sich an Taten messen lassen. Ein ‚Grünes Herz‘ füllt keine Geldbeutel, damit junge Menschen sich ein Studium leisten können.“

Angesichts der angekündigten BAföG-Reform auf Bundesebene und den noch immer langen Wartezeiten in Thüringen erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die angekündigten Veränderungen im BAföG-Gesetz sind ein Tropfen auf den heißen Stein. Es braucht eine BAföG-Reform, die elternunabhängig ausgezahlt und das gesamte Verfahren vereinfacht. Wer immer über Entbürokratisierung redet – wie die CDU – muss sich an Taten messen lassen. Ein ‚Grünes Herz‘ füllt keine Geldbeutel, damit junge Menschen sich ein Studium leisten können.“

Mit Blick auf das Ende der Sommerpause im Landtag kündigt Schaft an: „Wir werden die BAföG-Situation der Studierenden in Thüringen erneut auf die Tagesordnung setzen. Die bisherigen Maßnahmen haben nicht die erhoffte Wirkung gezeigt. Auch die kürzlich angekündigten Abschlagszahlungen, wie von uns gefordert, helfen den Studierenden nur kurzfristig. Die Landesregierung hat zwar Maßnahmen ergriffen, diese reichen aber bei Weitem nicht aus, um das Problem ansatzweise in den Griff zu kriegen.“

Die Bundesregierung hat angekündigt, noch in diesem Jahr eine BAföG-Reform zu verabschieden. Die KMK, Sozialverbände, Gewerkschaften und studentische Initiativen wie der „freie zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) e.V.“ protestierten für eine umfassende Novellierung des Gesetzes. Auch eine Petition „BAföG oder Abbruch“ im Thüringer Landtag vom August 2025 brachte keinen nennenswerten Erfolg für die Studierenden. Christian Schaft fasst zusammen: „Es geht ausdrücklich nicht darum, die Verantwortung dieser Situation auf die Studierenden der IU zu schieben oder den Sachbearbeiter*innen im BAföG-Amt Vorwürfe zu machen. Die Herausforderung muss mit Bundeshilfe und solidarisch gelöst werden und zwar so, dass Studierende zügig Verbesserung im Geldbeutel spüren und das Versprechen auf gleiche Bildungschancen für alle wieder Bestand hat.“