Pressemitteilungen der Landtagsfraktion
Demonstration ist mächtiges und beeindruckendes Zeichen gegen Bestrebungen der AfD – Prüfverfahren zu AfD-Verbot jetzt! Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, gibt eine erste Einschätzung zum Verlauf der Demonstrationen rund um den AfD-Bundesparteitag am 4. Juli in Erfurt ab: Weiterlesen
Mit Blick auf die Versammlungslage morgen am 4. Juli in Erfurt rund um den AfD-Bundesparteitag erklärt Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Meine Fraktion unterstützt die vielfältigen Proteste in Erfurt gegen die rassistische, antisemitische und völkische AfD. Wir begleiten als einzige Fraktion aus… Weiterlesen
Anlässlich des Internationalen Tages der Genossenschaften am 4. Juli fordert die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag eine stärkere Unterstützung genossenschaftlicher Unternehmensformen. Genossenschaften leisten einen wichtigen Beitrag zur Sicherung von Arbeitsplätzen, zur Energiewende und zu bezahlbarem Wohnen. „Genossenschaften verbinden… Weiterlesen
„Nach der zweiten Absage eines designierten Präsidenten für das Landesverwaltungsamt muss sich die Landesregierung einen Ruck geben und eine Behördenreform auf den Weg bringen. Wer Thüringen von Bürokratie befreien will, muss die Auflösung des Landesverwaltungsamtes als Gebot der Stunde begreifen“, fordert Sascha Bilay, Abgeordneter der Fraktion… Weiterlesen
Sascha Bilay, Abgeordneter der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zum heute veröffentlichten Bericht des Landesrechnungshofs: „Der aktuell vorgelegte Bericht des Landesrechnungshofes mit der enthaltenen Kritik an der Finanzpolitik des Landes bestätigt unsere Auffassung, dass die Landesregierung gescheitert ist. Trotz Rekordverschuldung und… Weiterlesen
„Wen wundert es, dass die IHK ein weiteres Mal eine Debatte über das Vergabegesetz und die Ladenöffnung anzustoßen versucht. Die Linke hat diese Beschneidung und Gängelung der Beschäftigten in den zurückliegenden Verhandlungen zum sogenannten Entlastungsgesetz erfolgreich verhindert. Wir können uns also mit der Äußerung der IHK bestätigt fühlen.… Weiterlesen
Katja Maurer, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zur heute startenden Grundsicherung, die das Bürgergeld ablöst: „Bürgergeld heißt ab heute Grundsicherung. Unterm Strich bleibt stehen: es gibt keine Mindestsicherung für Arbeitslose mehr, die vor Armut schützt. Die Grundsicherung ist ein fauler… Weiterlesen
„Die Landesregierung von Mario Voigt hat die Beschäftigten von Bohai-Trimet in Sömmerda im Stich gelassen. Während der Amtskollege Sven Schulze in Sachsen-Anhalt direkt die Auftraggeber wie VW an den Verhandlungstisch zitiert hat, lies die Reaktion Thüringens auf sich warten und kam letztendlich zu spät. Während in Harzgerode weiter Hoffnung… Weiterlesen
Zur Debatte um die Proteste rund um den AfD-Parteitag am kommenden Wochenende in Erfurt und die von den zuständigen Behörden angekündigten Versammlungsverbote erklärt Katharina König-Preuss, Abgeordnete der Fraktion Die Linke: „Auch der Staat muss sich an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts halten. Ziviler Ungehorsam ist nicht… Weiterlesen
Zur anhaltenden Hitzewelle und Maßnahmen zum Hitzeschutz erklärt Jens Thomas, umwelt- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Der Deutsche Wetterdienst warnt so früh im Jahr wie noch nie über einen derart langen Zeitraum vor extremer Hitze. Versiegelte Flächen, fehlende Verdunstung und mangelnde Verschattung… Weiterlesen