Pressemitteilungen der Landtagsfraktion

Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zu den Austritten aus der Thüringer BSW-Fraktion: Weiterlesen

„Der aktuelle Personalwechsel im Landesverwaltungsamt bietet die Chance zur Abwicklung der Mammutbehörde. Den neuen Chef aus der Staatskanzlei abzuordnen und nicht auf Lebenszeit zu berufen, bietet die Chance, die Schließung des Amtes einzuleiten“, fordert Sascha Bilay, Abgeordneter der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Zur heute bekannt gewordenen Anklage der Bundesanwaltschaft gegen zwei weitere mutmaßliche Unterstützer der rechtsterroristischen „Letzten Verteidigungswelle“ (LVW) erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Auch diese Anklage zeigt: Die Gefahr durch junge Neonazi-Strukturen in… Weiterlesen

Am heutigen Antikriegstag ist es wichtig, daran zu erinnern, dass es neben der modernen, hybriden oder klassischen Kriegsführung auch noch Diplomatie und zivile Maßnahmen gibt, um internationale Konflikte beizulegen. Putin, Trump und Xi interessiert das herzlich wenig. Das Völkerrecht wird auf allen Kontinenten dieser Welt gebrochen und die Chance… Weiterlesen

Laut einer Meldung des Bildungsministeriums sollen bis Ende 2026 weitere 790 Kindergartenplätze wegfallen. Dazu fordert die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag Ulrike Grosse-Röthig: „Strukturen für Kindergärten brechen einfach so weg, ohne landesweite Strategie für die Betreuung der Kleinsten in unserem Land.… Weiterlesen

Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, reagiert auf die von den Freistaatsfraktionen der CDU vorgestellten Pläne zu Autoindustrie: Weiterlesen

Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, sagt zum erfolgreichen Streik von IG Metall und den Beschäftigten bei Kelvion: Weiterlesen

Die Zahl der Schulabgänger ohne Abschluss hat sich in Thüringen in den letzten zehn Jahren fast verdoppelt, wie aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, hervorgeht. So ist die Quote der Schülerinnen und Schüler ohne… Weiterlesen

Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, kommentiert das kürzlich vorgestellte Rechtsgutachten zur Verfassungsmäßigkeit eines Mietendeckels: Weiterlesen

Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, mischt sich in die jüngst ausgelöste Debatte zur Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens ein und erklärt: „Alle reden über die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens, aber es muss auch jemand den ersten Schritt machen. Aus den vordersten Reihen der SPD sind ständig… Weiterlesen