Althaus spielt mit dem Feuer

Als einen Griff in die alte Kiste des Antikommunismus und als Spiel mit dem Feuer bezeichnete der PDS-Landesvorsitzende, Dieter Hausold, die jüngsten Äußerung des Ministerpräsidenten, Dieter Althaus, nach denen er NPD und PDS gleichsetzt.

Die PDS stehe mit Programm und Politik fest auf dem Boden des Grundgesetzes und biete eigenständige Alternativen für die Lösung gesellschaftlicher Probleme. Die Sachpolitik, die tausende Kommunalpolitiker der PDS täglich leisten, belege diese Tatsache deutlich.

„Wer so undifferenziert auf die Probleme des Rechtsextremismus eingehe, erkennt die ganze Tragweite des Problems nicht, die sich mit dem Einzug der NPD in den Sächsischen Landtag und deren Agieren, vor allem im Zusammenhang mit der Ehrung der Opfer des faschistischen Terrors zeigt und kann nichts zur Lösung des Problems beitragen“, so Hausold.

Aussagen, die PDS und NPD zu zwei Seiten derselben Medaille machen tragen im Kern immer dazu bei, den erstarkenden Rechtsextremismus in Deutschland herunterzureden.

Eine solche Sichtweise ist eine totale Verharmlosung der in der Geschichte einmaligen Verbrechen des deutschen Faschismus, insbesondere des Holocaust und des Aggressionskrieges, der vielen Millionen Menschen das Leben kostete. Diese Äußerungen spielen letztlich den Neonazis in die Hände, die sich Rassenhass, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus auf die Fahnen geschrieben haben.

Es komme in der aktuellen Situation viel mehr darauf an, dass alle demokratischen Kräfte im Land gemeinsam gegen rechtsextremes Gedankengut vorgehen und Demokratie und Zivilgesellschaft stärken, so Hausold weiter.