Genug gekürzt! Politikwechsel in Bund und Land nötig!

Für soziale Sicherheit, gute Arbeit, mehr Demokratie, bezahlbares Wohnen, Mobilität für alle und starke Industrien in Ostdeutschland. Stellungnahme von Bodo Ramelow, Mandy Eissing & Donata Vogtschmidt, MdB, Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag und Katja Maurer & Ralf Plötner, Vorsitzende Die Linke Thüringen.

Die Thüringer Linke– Partei, Landtagsfraktion und die Abgeordneten im Bundestag – wird gegen die unsozialen Kürzungen und Sparpläne der Bundes- und Landesregierung kämpfen. Wir setzen uns ein für mehr soziale Sicherheit, gute und mitbestimmte Arbeit, mehr Demokratie und Unterstützung für Initiativen vor Ort, bezahlbares Wohnen in Städten und auf dem Land, gute Mobilität für alle Menschen und für starke Industrien. Wir brauchen mehr Gerechtigkeit und nicht weniger! Es braucht Hoffnung und Perspektiven auf ein besseres Leben und keine Politik, die Angst erzeugt.

Wir machen Politik mit tausenden neuen Mitgliedern, einer gestärkten Bundestagsfraktion und einer erfahrenen Landtagsfraktion. Für uns sind Protest und Widerstand gegen die Regierung und eine erstarkende AfD, die aktive Mitgestaltung der Gesellschaft im Hier und Jetzt in Kommunen und Land sowie die grundlegende Idee unserer Partei, ein demokratischer Sozialismus, kein Widerspruch, sondern Teil unserer gemeinsamen Politik.

(aus der Stellungnahme von Bodo Ramelow, Mandy Eissing & Donata Vogtschmidt, MdB, Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag und Katja Maurer & Ralf Plötner, Vorsitzende Die Linke Thüringen)