Unterstützung für Kriegsdienstverweigerer

Katja Maurer, Ralf Plötner

Immer mehr Menschen in Deutschland verweigern den Dienst an der Waffe. Seit Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 verzeichnet das zuständige Bundesamt einen Rekord bei der Anzahl der eingegangenen Anträge auf Kriegsdienstverweigerung. Die gestiegene Zahl ist eine Antwort auf das Wehrdienstgesetz, mit dem eine Wehrpflicht durch die Hintertür eingeführt werden soll.

Immer mehr Menschen in Deutschland verweigern den Dienst an der Waffe. Seit Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 verzeichnet das zuständige Bundesamt einen Rekord bei der Anzahl der eingegangenen Anträge auf Kriegsdienstverweigerung. Die gestiegene Zahl ist eine Antwort auf das Wehrdienstgesetz, mit dem eine Wehrpflicht durch die Hintertür eingeführt werden soll. Frieden aber mehr ist als nur die Abwesenheit von Krieg und setzt soziale sowie transformative Gerechtigkeit voraus. Die Linke in Thüringen unterstützt junge Menschen, die vor der Entscheidung stehen, den Dienst an der Waffe zu verweigern.

Das Recht, den Kriegsdienst mit der Waffe aus Gewissensgründen zu verweigern, ist ein Menschenrecht und im Grundgesetz Artikel 4, Absatz 3 festgeschrieben. Wer davon Gebrauch machen möchte, muss dies ausführlich begründen. Die Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer setzt die Musterung voraus, ohne sie wird der Antrag abgelehnt.

1. Antrag auf Kriegsdienstverweigerung

Der Antrag ist ein kurzes Anschreiben, in dem folgender Satz enthalten sein muss: „Hiermit verweigere ich den Kriegsdienst aus Gewissensgründen und berufe mich dabei auf das Grundgesetz Artikel 4 Absatz 3.“

2. Schriftliche Begründung

Grundlage für deine Kriegsdienstverweigerung ist deine Gewissensentscheidung. In deiner Begründung musst du darlegen, warum dir dein Gewissen zwingend einen Dienst mit der Waffe verbietet. Die Begründung muss ausführlich und individuell verfasst sein

Tipps gibt die DFG/VK in Thüringen unter kdv-thueringen@dfg-vk.de

3. Tabellarischer Lebenslauf

Der Lebenslauf enthält deine wichtigsten Lebensdaten ohne größere zeitlichen Lücken. Auch Begebenheiten, die in einem Zusammenhang zu der Kriegsdienstverweigerung stehen könnten, sollten dort genannt werden.

Antrag, Begründung und Lebenslauf am besten per Einschreiben mit Rückschein an das zuständige „Karrierecenter“ der Bundeswehr schicken. In Thüringen ist das:

Karrierecenter der Bundeswehr Erfurt, Zeppelinstraße 18, 99096 Erfurt

4. Musterung

Die Bundeswehr verschickt eine verpflichtende Einladung zur Musterung. Solltest du als „tauglich“ gemustert werden, leitet die Bundeswehr den vor der Musterung gestellten Antrag auf Kriegsdienstverweigerung an das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFZA) weiter.

5. Entscheidung

Die Entscheidung des BAFZA wird schriftlich zugestellt. Sollte der Antrag abgelehnt werden, kannst du Widerspruch einlegen. Sollte auch der Widerspruch abgelehnt werden, ist eine Klage vor dem Verwaltungsgericht möglich.

Bitte wende dich an die Kriegsdienstverweigerungs-Beratung in Thüringen: kdv-thueringen@dfg-vk.de In Erfurt bietet die Offene Arbeit donnerstags von 18.30 bis 19.30 Uhr eine Beratung an. Kontakt: Offene Arbeit Erfurt, Allerheiligenstr. 9, 99084 Erfurt, OffeneArbeitErfurt@gmx.de 

Eine ausführliche Online-Anleitung zur Kriegsdienstverweigerung bietet die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen e.V. hier an.