Linkspartei gegen pauschale Verunglimpfung Arbeitsloser

Der Landesvorstand der Linkspartei.PDS Thüringen beschäftigte sich in seiner Sitzung am 28.10.2005 mit der aktuellen Debatte um den angeblichen massenhaften Missbrauch bei den ALG II-Bezieherinnen und -Beziehern und gab folgende Erklärung ab:

Die Linkspartei.PDS stellt sich der pauschalen Verunglimpfung Arbeitsloser entgegen und bietet, wie bisher Hilfe und Unterstützung für Betroffene in den Geschäftsstellen der Partei und den Büros der Abgeordneten an.

Hartz IV führt zu Mehrkosten in Millionenhöhe. Mit der aktuellen Missbrauchskampagne werden ALG II-Empfänger pauschal als Sündenböcke und damit als Verantwortliche für die Kostenexplosion bezeichnet.

Wir befürchten, dass mit dieser Debatte die Atmosphäre für weitere Einschnitte bei den Leistungen geschaffen wird. Für uns sind jegliche Maßnahmen, die zur weiteren finanziellen Einsparung auf Kosten der ALG II-Bezieher führen, inakzeptabel. Deshalb werden wir gemeinsam mit Betroffenen, mit Gewerkschaften und Vereinen sowie Verbänden Widerstand leisten und unsere Alternativen mit der Öffentlichkeit diskutieren.

Die Ausgabenentwicklung bei Hartz IV gründet sich nicht auf Leistungsmissbrauch sondern auf Fehleinschätzungen im Gesetz.
Es ist zu verzeichnen, dass immer mehr Familien mit Kindern unverschuldet in Armut geraten und den Lebensunterhalt nicht mehr aus eigenem Einkommen bestreiten können. Immer mehr Kinder leben in Armut und beginnen so eine Biografie der „Verelendung“.

Mit Sorge beobachten wir, dass auch die große Koalition den von Rot /Grün eingeschlagenen Weg fortsetzen wird und nicht der Arbeitslosigkeit sondern den Arbeitslosen den Kampf ansagt.