SPD an Taten messen, nicht an flotten Sprüchen

Angesichts des gerade abgeschlossenen Koalitionsvertrages zwischen CDU/CSU und SPD verwundert es schon, dass der neue Bundesvorsitzende der SPD, Herr Platzeck, in seiner Rede auf dem Bundesparteitag in Karlsruhe von seiner Partei als einer Partei „Links der Mitte“ spricht.

Wenn „Links“ sein bedeutet, weitere soziale Einschnitte für den kleinen Mann und die kleine Frau vertraglich festzuschreiben, wie im Koalitionsvertrag am Beispiel Rente und Verschärfungen von Hartz IV geschehen, dann muss die Frage erlaubt sein, wie weit geht eigentlich „Links“, so der Landesgeschäftsführer der Linkspartei.PDS Thüringen, Knut Korschewsky.

Nach Platzeck, so Korschewsky weiter, sei „ ‚Links’ ein Begriff von Gerechtigkeit, der sich an Freiheit und Gleichheit orientiert.“ Ist es gerecht, frei und gleich, dass der „kleine Mann“ unter anderem eine 3 % ige Mehrwertsteuererhöhung ertragen darf, dass die Lasten wieder vorallem auf die Schultern der Schwachen verteilt werden? Die Wählerinnen und Wähler werden die SPD an Taten messen, nicht an flotten Sprüchen.

„Wenn es in Thüringen gelingen soll, 2009 Herrn Althaus und die CDU aus der Verantwortung zu heben, dann fordere ich die Thüringer SPD auf, schon jetzt mit der Linkspartei in die Diskussion über die Ausfüllung des Begriffes ‚Links’ einzutreten“, so Korschewsky.

An der Thüringer Linkspartei.PDS werde eine inhaltliche Auseinandersetzung nicht scheitern.