Worthülsen statt Antworten

„Die amtierende Regierungskoalition aus CDU, BSW und SPD hat keine Antworten auf die drängenden Fragen der Menschen in Thüringen.“ Das erklären die Landesvorsitzenden der Thüringer Linken, Katja Maurer und Ralf Plötner, zur Bilanz der Koalition nach einem Jahr gemeinsamer Regierungsarbeit.

„Mit ihrer Schaufensterpolitik regiert sie an den Interessen der Menschen vorbei, das zeigen auch die neuen Umfrageergebnissen. Sie strafen die Aussage Lüge, die Koalition habe sich Vertrauen erarbeitet. Dabei hat es der Paritätische Gesamtverband der Brombeere gerade erst ins Stammbuch geschrieben: auch in Thüringen werden immer mehr arme Menschen durch ihre Wohnkosten noch ärmer. Doch die Koalition ohne soziales Gewissen hat sowohl bei diesem Thema als auch bei der Sicherung von Arbeitsplätzen keine Lösungen parat. Gleiches gilt für Gesundheit und Bildung.

Schon ihre 100-Tage-Bilanz hatte sich vor allem als Mix aus Fehlentscheidungen, Selbstbedienung und heißer Luft entpuppt. Und auch nach einem Jahr Brombeere fällt Ministerpräsident Mario Voigt in das Verhalten seiner Partei der 1990er Jahre zurück und redet sich die Probleme schön. Der gepriesene „gemeinsame Geist dieser Landesregierung“ verharrt vor allem in Ankündigungspolitik und Worthülsen.“