Pressemitteilungen des Landesverbandes Thüringen
Zwischen dem 1. März und 31. Mai finden in Deutschland Betriebsratswahlen statt. Deren Bedeutung betont die Fraktions- und Landesvorsitzende der LINKEN. Thüringen Susanne Hennig-Wellsow: "Wir erleben immer heftigere Angriffe auf erkämpfte Standards in der Arbeitswelt. Um diese abwehren zu können und wieder in eine solidarische Offensive in… Weiterlesen
Zur Vereinbarung der Thüringer Tarifpartner der Metall- und Elektroindustrie zur Übernahme des Pilotabschlusses aus Baden-Württemberg erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE in Thüringen: „Der Abschluss der Thüringer Metall- und Elektroindustrie hat Vorbildcharakter für andere Branchen. Besonders gratulieren wir LINKE den… Weiterlesen
Zum Abschluss der Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU und SPD erklären die Landes- und Landtagsfraktionsvorsitzenden der LINKEN in den ostdeutschen Ländern: Was Union und SPD mit Blick auf eine mögliche neue Bundesregierung verabredet haben, ist zutiefst unbefriedigend – sowohl gemessen an den sozialen, ökonomischen und politischen… Weiterlesen
Daran werden 42 Delegierte aus allen Kreisverbänden Thüringens teilnehmen. Wichtigste Aufgabe wird es sein das Bundestagswahlprogramm "Die Zukunft, für die wir kämpfen SOZIAL. GERECHT. FÜR ALLE. zu diskutieren und zu beschließen. Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen, Susanne Hennig-Wellsow erklärt dazu:"DIE LINKE. Thüringen bringt… Weiterlesen
Die Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen und Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Susanne Hennig-Wellsow, erklärt zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, die NPD nicht zu verbieten: "Nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts ist die NPD zu bedeutungslos, um der freiheitliche-demokratischen Grundordnung gefährlich zu… Weiterlesen
Sabine Berninger, Flüchtlingspolitikerin der Thüringer LINKEN, bedauert "außerordentlich, dass der Eindruck entstanden ist, die Thüringer Landesregierung befürworte nun doch Abschiebungen nach Afghanistan. Dem ist nicht so." Gerade an Afghanistan erweise sich einmal mehr die Absurdität des Konstruktes "sicheres Herkunftsland". "Der… Weiterlesen
Der Koalitionsausschuss verständigte sich in seiner ersten Sitzung des Jahres 2016 darauf, die Diskussion über die gesetzliche Einführung einer Wasserentnahmeabgabe auf der Grundlage des von der Umweltministerin unterbreiteten Gesetzentwurfes weiter zu führen und eine abschließende Entscheidung in seiner Sitzung im März 2016 zu treffen.… Weiterlesen
70. Jahre nach der Zerschlagung des Hitlerfaschismus ist der Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Krieg immer noch eine Aufgabe von größter Aktualität. Vor 70. Jahren haben sich die Häftlinge von Buchenwald, unterstützt durch die näher rückenden amerikanischen Streitkräfte selbst Befreit und im Schwur von Buchenwald festgehalten, alles… Weiterlesen
Angesichts der verkündeten hervorragenden Bilanzzahlen der Helaba verweist die Landesvorsitzende der LINKEN auf den aktuellen Beschluss des Landesvorstandes „Atomwaffen dürfen kein Bombengeschäft sein.“ Darin werde die Landesregierung gebeten, ihren Einfluss geltend zu machen, dass die Landesbank Hessen-Thüringen Investitionen in Nuklearwaffen… Weiterlesen
Am 10. März 2015 hat erstmals der Koalitionsausschuss der drei die Thüringer Landesregierung tragenden Parteien DIE LINKE, SPD und Bündnis90/Die Grünen getagt. Es wurden zunächst Verabredungen über die weitere Arbeit des Koalitionsausschusses getroffen. Im zweiten Tagesordnungspunkt befasste sich der Koalitionsausschuss mit der Novelle des… Weiterlesen