Pressemitteilungen der Landtagsfraktion
Laut Ankündigung des Infrastrukturministeriums will auch Thüringen angesichts des erschwerten Schiffsverkehrs aufgrund des niedrigen Wasserstandes in den Binnengewässern das Sonntags- und Feiertagsfahrverbot für Lkw temporär aussetzen. Für eine falsche Maßnahme hält dies Lena Saniye Güngör, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke… Weiterlesen
Zum Schuljahresbeginn 2026/27 fordert die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag Ulrike Grosse-Röthig: „Mit Beginn des neuen Schuljahres muss Schluss sein mit einer Bildungspolitik, die nur auf Öffentlichkeitsarbeit ausgelegt ist. Schülerinnen und Schüler haben mehr verdient. Wir brauchen Qualität statt schönem… Weiterlesen
Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, und Lena Saniye Güngör erklären zur geplanten Schließung des Kelvion Standortes und nach einem Besuch vor Ort und Gesprächen mit Beschäftigten ihren Unmut über die Vorgänge am Standort bei Altenburg: Weiterlesen
Im Jahr 2025 haben einige Kommunen in Thüringen bereits Kindertageseinrichtungen geschlossen. Bis September 2027 werden es mindestens 24 Einrichtungen sein, wie aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage von Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, hervorgeht. Die Abgeordnete fordert mit Blick… Weiterlesen
Ronald Hande, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag erklärt: aus einer Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage gehe hervor, dass es 2025 insgesamt 172 verletzte Polizeibeamtinnen und -beamte in Thüringen gab. Damit bewegt sich die Zahl auf einem ähnlichen Niveau wie im Vorjahr (167). Dazu erklärt Hande:… Weiterlesen
In Thüringen erhält Berichten zufolge fast jede achte Person die Diagnose Adipositas, auch chronische Fettleibigkeit genannt. Zentral für die Vorbeugung, aber auch nach entsprechender Diagnose, ist eine gesunde Ernährung. Diese verstärkt zu fördern, müsse das Ziel sein, so Lena Saniye Güngör, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke… Weiterlesen
Angesichts der angekündigten BAföG-Reform auf Bundesebene und den noch immer langen Wartezeiten in Thüringen erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die angekündigten Veränderungen im BAföG-Gesetz sind ein Tropfen auf den heißen Stein. Es braucht eine… Weiterlesen
Zum Fall des wegen des Besitzes kinderpornografischen Materials angeklagten Richters sowie zu den unklaren Aussagen der Justizministerin fordern wir schnellstmöglich umfassende Aufarbeitung aller relevanten Details im Justizausschuss. Ulrike Grosse-Röthig, justizpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, dazu: „Die… Weiterlesen
Anlässlich des Gedenktags an den Genozid an den Jesid:innen am 3. August erklärt Katharina König-Preuss, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Ein glaubwürdiger Kampf gegen Islamismus erschöpft sich nicht in sicherheitspolitischen Forderungen. Er muss auch die Menschen schützen, die vor islamistischer… Weiterlesen
Anlässlich des Europäischen Gedenktags an den Genozid an den Sinti und Roma am 2. August erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus, Antirassismus und Migration der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Antiziganismus ist eine bis heute weit verbreitete, historisch und gesellschaftlich tief verwurzelte sowie häufig… Weiterlesen