Pressemitteilungen der Landtagsfraktion
„Mehr als 80 Jahre nach der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz gedenken wir am 27. Januar der Opfer des Nationalsozialismus. Es sind diese wichtigen Gedenktage, die uns mahnen, dass ‚Nie wieder‘ aber auch nicht einfach ritualisiert werden darf. Hass, Hetze und Angriffe dürfen nicht einfach unwidersprochen bleiben, sondern müssen… Weiterlesen
Zur Antwort der Landesregierung auf seine Dringlichkeitsanfrage erklärt Jens Thomas, energiepolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Statt über Schlupflöcher für weniger Windenergie zu diskutieren, sollte die Landesregierung endlich darüber sprechen, wie betroffene Anwohnerinnen und Anwohner sowie Kommunen direkt… Weiterlesen
Zu den angekündigten Bestrebungen des Thüringer Justizministeriums, im Bundesrat eine Reform des Strafgesetzbuchs anzustoßen, erklären Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus, und Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Reaktion der Landesregierung auf rechte Vorfälle an… Weiterlesen
Gestern begann im Infrastrukturausschuss die Auswertung der Anhörung zum Azubiwerk. Linda Stark, Sprecherin für Ausbildungspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, begrüßt diesen Austausch, insbesondere im Zusammenhang mit den Ergebnissen des „Sozialen Wohn-Monitors“. Dieser zeigt, dass in Thüringen 20.000 bezahlbare Wohnungen fehlen.… Weiterlesen
Zur heutigen Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur militanten Thüringer Neonazi-Gruppierung „Knockout 51“ erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: "Trotzdem die Gruppe „Knockout 51“ massive Gewalt ausgeübt hat und konkrete Pläne hatte, Antifaschist*innen zu töten, wird sie nicht… Weiterlesen
Heute war die Parteivorsitzende Ines Schwerdtner zu Gast in der Fraktionssitzung der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Im Mittelpunkt standen die Arbeitsschwerpunkte der Fraktion, die Kernthemen der Partei sowie die aktuelle Situation bei Zalando, die eine zentrale Rolle in den Gesprächen einnahm. Im Anschluss an die gemeinsame Sitzung… Weiterlesen
„Wer junge Menschen aus Vietnam für die Pflege nach Thüringen holt und ihnen dann monatelang die Ausbildungsvergütung vorenthält, begeht klar Lohndiebstahl und zerstört Existenzen“, sagt Lena Saniye Güngör, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, anlässlich aktueller Berichte über mehr als 20 vietnamesische… Weiterlesen
„Die Landesregierung verharrt im Stillstand und lässt wirkliche Anstrengungen bei der notwendigen kommunalen Gebietsreform vermissen. Wir müssen endlich die ineffizienten kommunalen Kleinststrukturen überwinden. Vor allem muss Thüringen eine Kreisgebietsreform auf den Weg bringen“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im… Weiterlesen
Angesichts der dramatischen Menschenrechtslage im Iran fordert die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Katharina König-Preuss, einen sofortigen Stopp aller Abschiebungen in den Iran auch durch Thüringen. Nachdem Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein sowie Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen bereits… Weiterlesen
Zum Thema Interne Ermittlungen der Thüringer Polizei erklärt Ronald Hande, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Unsere Fraktion hat sich seit über einem Jahr in dutzenden Gesprächen mit Polizistinnen und Polizisten über mögliche Missstände ausgetauscht, Aufklärung im Landtag vorangetrieben, eine Vielzahl an… Weiterlesen