Pressemitteilungen der Landtagsfraktion

Anlässlich des Tags des Flüchtlings am 20. Juni 2025 erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Migrations- und Asylpolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Flucht ist kein Verbrechen, sondern Ausdruck von Not, Verfolgung und Hoffnung auf ein Leben in Sicherheit. Der Tag des Flüchtlings erinnert uns daran, dass Schutzsuchende… Weiterlesen

„Dass die CDU ihre Abneigung gegen unsere Fraktion über das Wohl des Kindermedienlandes Thüringen stellt, ist ein Affront gegenüber allen, die sich für Kinder- und Medienprojekte engagieren“, zeigt sich Katja Mitteldorf, die kultur- und medienpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, schockiert. Weiterlesen

Auf der Tagesordnung der morgen stattfindenden Landtagssitzung steht der Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke zur spürbaren Senkung der Grundsteuer für Mieterinnen, Mieter und Eigentümer ab 2026. CDU, BSW und SPD haben zwar inzwischen auch reagiert und einen eigenen Entwurf vorgelegt, allerdings wäre dieser laut deren Finanzministerium frühestens… Weiterlesen

Anlässlich des ersten Jahrestags der Eröffnung des Erinnerungsorts für die Opfer des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) am 19. Juni im Erfurter Beethovenpark erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Vor einem Jahr wurde in unmittelbarer Nähe zum Thüringer Landtag ein würdiger… Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zum Arbeitsbericht des Petitionsausschusses 2024 hebt die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag die Bedeutung des Petitionsrechts als direktem Zugang der Bürgerinnen und Bürger zum Parlament hervor. „Das Petitionsrecht ist ein wichtiges demokratisches Instrument. Es erlaubt den Menschen, sich mit ihren… Weiterlesen

Zu den heutigen Berichten von MDR Investigativ und der Thüringer Allgemeinen, wonach das Landgericht Gera sowohl eine Telefonüberwachung als auch eine Wohnungsdurchsuchung im Zusammenhang mit den Internen Ermittlungen (IE) in der Thüringer Polizei als rechtswidrig eingestuft hat, erklärt Ronald Hande, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Die… Weiterlesen

Sofortinformation zur 19.-21. Plenarsitzung des Thüringer Landtages. Die Linke im Thüringer Landtag setzt folgende Themen auf die politische Tagesordnung: Auftakt CSD-Saison und rechte queerer Menschen, Grundsteuerreform - Wohnen entlasten, nicht belasten, Geschlechtsspezifische Gewalt, Gesundheitskompetenz, Kindermedien stärken, Masterplan gegen… Weiterlesen

Plänen der BSW-Finanzministerin Katja Wolf, Förderprogramme im Bildungsbereich einzustellen, erteilt Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, eine klare Absage: „Die Brombeer-Regierung setzt offenkundig auf eine Kahlschlagpolitik. Während auf dem Rücken der Kinder und Jugendlichen gespart… Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag unterstützt die Forderungen der Thüringer Umweltverbände, den Naturschutzetat nicht zu kürzen und bewährte Förderstrukturen zu sichern. Hintergrund ist die Protestaktion „(K)ein Stich ins grüne Herz“, bei der unter anderem BUND, NABU, GRÜNE LIGA Thüringen und die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche… Weiterlesen

Die Umsetzung des Chancengleichheitsfördergesetzes kommt laut aktuellem Pressebericht nur schleppend voran. Die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, nimmt dies als Anlass, nochmals auf die ohnehin mangelnden Maßnahmen im Bereich Gewaltschutz sowie eine Linke-Initiative zur… Weiterlesen