Pressemitteilungen der Landtagsfraktion
„Die Zahl antisemitischer Straftaten in Thüringen ist weiterhin erschreckend hoch. RIAS Thüringen verzeichnet mit 418 antisemitischen Vorfällen im Jahr 2025 einen erneuten Höchststand. Und: Thüringen ist das ostdeutsche Bundesland mit den meisten antisemitischen Vorfällen im Jahr 2025. Der Hass gegen Jüdinnen und Juden in den letzten Jahren ist… Weiterlesen
Zum zehnten Mal begehen wir in Thüringen gemeinsam den 17. Juni als offiziellen Gedenktag. Ein Tag, der nicht alleine für sich steht. Ein Tag, der auch nicht nur in Berlin für Proteste sorgte, sondern auch hier in Thüringen im Gedächtnis geblieben ist. Ein Tag mit Vorgeschichte, denn die Menschen in der DDR brachten ihren Unmut bereits auch in den… Weiterlesen
Zur heutigen Ankündigung des Thüringer Innenministers, Desinformation zum Thema der Innenministerkonferenz zu machen, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Netzpolitik und Digitalisierung der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Es ist richtig, dass Desinformation als Gefahr für Demokratie, Vertrauen und gesellschaftlichen… Weiterlesen
Mieterinnen und Mieter, die von Versorgungssperren betroffen sind, weil ihre unseriösen Vermieter die korrekt bezahlten Nebenkosten nicht an die Versorgungsunternehmen weitergegeben haben, brauchen schnelle, konkrete und direkte Unterstützung, zum Beispiel in Form eines Härtefallfonds, fordert die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Die… Weiterlesen
Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag berät am 17. Juni 2026 in einer thematischen Fraktionssitzung die Zukunft der Energiewende in Thüringen. Zu Gast ist Energieexpertin Dr. Jana Liebe, Geschäftsführerin des Thüringer Erneuerbare Energien Netzwerks (ThEEN) e.V. und Autorin von: „Energiewende in Thüringen. Entwicklung und Organisation in… Weiterlesen
Dass die Rahmenvereinbarung VI als Grundlage zur Hochschulfinanzierung den Landtag voraussichtlich erst im September erreichen soll und noch immer unklar ist, welche finanziellen Rahmenbedingungen das Land vorsieht kritisiert Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: Weiterlesen
Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat ein umfangreiches Drohschreiben unter dem Label „NSU 2.0“ auf dem Postweg im Thüringer Landtag erhalten, in dem der Fraktionsvorsitzende Christian Schaft persönlich adressiert wird. Die Polizei wurde eingeschaltet. Die Berichterstattung der taz! aufgreifend erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin… Weiterlesen
„Heute wurde die unter der Woche erzielte Einigung zwischen uns und den Koalitionsfraktionen in Sachen Kindergartengesetz besiegelt. Ich bin froh, dass dieser Schritt getan werden konnte, denn das bedeutet konkret Entlastung für Thüringer Familien dadurch, dass der Weg nun frei ist für die Erweiterung der Beitragsfreiheit im Kindergartenjahr: ab… Weiterlesen
„Die EU und ihre Mitgliedstaaten zeigen mit den konkreten Umsetzungsschritten der ‚Gemeinsamen Europäischen Asylpolitik‘ (GEAS), die ab dem 12. Juni in Kraft tritt, die ganze Menschenverachtung, die diesem migrationspolitischen Instrument zugrunde liegt. Abschottung und Abschiebung um jeden Preis, auch auf Kosten von Menschenleben und mit nahezu… Weiterlesen
Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, kündigt an, am gemeinsamen Pressegespräch der Erfurter Stadtratsfraktion Die Linke mit Mieter:innen zum Thema Versorgungssperren durch unseriöse Vermieter teilzunehmen, das am heutigen Mittwoch, 10. Juni 2026, um 15:15 Uhr im Beratungsraum beim Rathaus,… Weiterlesen