Pressemitteilungen der Landtagsfraktion
„Die Antworten der Landesregierung auf eine meiner Kleinen Anfragen zum Umgang mit beantragten beziehungsweise genehmigten Sozialwohnungsprojekten in Thüringen belegen: Die Stärkung der finanziellen Wohnraumförderung und die Behebung des Fachkräftemangels im Baugewerbe sind wichtige Stellschrauben, um zügiger das Angebot an Sozialwohnungen in… Weiterlesen
Statement der kulturpolitischen Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag Katja Mitteldorf, zu bisher nicht auf den Weg gebrachten Haushaltsmitteln des Freistaates im Kulturbereich: „Es ist mittlerweile Juni, das Jahr 2026 ist zur Hälfte vorbei und noch immer warten die Thüringer Museen, Festivals wie zum Beispiel das Kunstfest… Weiterlesen
Zu den gescheiterten Verhandlungen über eine Lösung für die Beschäftigten von Zalando am Standort Erfurt stellt Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, fest: „Der Konzern will sich seiner Beschäftigten entledigen als seien sie Müll. Anders lässt sich das Agieren der Konzernleitung nicht mehr beschreiben. Während… Weiterlesen
König-Preuss: Menschenrechte verteidigen, statt Geflüchtete instrumentalisieren – Flüchtlingspolitik braucht einen Kurswechsel Anlässlich des Weltflüchtlingstags am 20. Juni erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Asyl- und Migrationspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Statt die Ursachen von Flucht zu bekämpfen und… Weiterlesen
Parlaments- oder Bewegungspartei? Und ist das überhaupt ein Widerspruch? Die Frage nach der Rolle einer zur kapitalistischen Vergesellschaftung in Widerspruch stehenden Partei in der bürgerlich-parlamentarischen Demokratie ist so alt wie die Geschichte der Arbeiterparteien selbst. Bereits die SPD diskutierte im späten 19. Jahrhundert das Für und… Weiterlesen
„Dass die Thüringer Kommunen bundesweit an der Spitze liegen, ist das Ergebnis erfolgreicher Politik unter Ramelow. Die amtierende Voigt-Regierung läuft Gefahr, die gute Entwicklung zu verspielen, wenn sie vom eingeschlagenen Weg abweicht“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Sascha Bilay. Weiterlesen
Zum heute mit den Koalitionsfraktionen verhandelten Kompromiss zum Entlastungsgesetz stellt Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, fest: „Ein als Entbürokratisierung getarnter Sozialabbau ist vom Tisch. Wir haben immer gesagt, dass Demokratieabbau, Lohndumping und Standardabbau getarnt als… Weiterlesen
Schaft & König-Preuss: Parteitag der AfD ist verhinderbar Der Bundesparteitag der AfD in Erfurt ist noch immer verhinderbar, davon sind die Abgeordneten Christian Schaft und Katharina König-Preuss (beide Die Linke im Thüringer Landtag) überzeugt. Im Pressestatement werden sie ihre Ansicht dazu darlegen. Ebenso sollen die Erwartungen und… Weiterlesen
Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, verkündet heute, dass seine Fraktion die Pläne zur Arbeitskammer temporär zurückstellt: Weiterlesen
Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag zur Berichterstattung des bayrischen Rundfunks zu Antisemitismus und Stalinismus Verherrlichung in der Linksjugend: „Ich finde es beschämend und bin maßlos darüber enttäuscht, was ich über antisemitische Aussagen und die Verherrlichung des Stalinismus über Teile der… Weiterlesen