Pressemitteilungen der Landtagsfraktion
In der heutigen Sitzung der Fraktion Die Linke stellte das Thüringer Aktionsbündnis „Innenstädte mit Zukunft“ seine Arbeit und Projekte vor. Der Austausch machte deutlich: Thüringens Innenstädte brauchen eine zukunftsorientierte Entwicklung – sozial gerecht, lebenswert und klimafreundlich. Das heutige Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern des… Weiterlesen
In Thüringen gehen immer mehr Menschen auch im Rentenalter einer Erwerbstätigkeit nach – häufig nicht aus freien Stücken, sondern aus finanzieller Not. Laut aktueller Zahlen der Bundesagentur für Arbeit arbeiteten im vergangenen Jahr rund 33.100 Altersrentnerinnen und Altersrentner weiter, ein Anstieg um fast 57 Prozent im Vergleich zu 2014.… Weiterlesen
In der Haushaltsberatung zum Einzelplan Wissenschaft hat die Landesregierung auf Nachfragen zur langen Wartezeit bei der Beantragung von Bafög und zur Fortsetzung des erfolgreichen Förderprogramms „StudiumThüringenPlus“ keine zufriedenstellenden Antworten gegeben. Dabei brauche es schnell gemeinsame Lösungen, um die Situation beim Studienstart zu… Weiterlesen
Die Gewerkschaft Verdi ruft am heutigen Mittwoch erneut zu ganztägigen regionalen Warnstreiks im öffentlichen Dienst auf, darunter auch Beschäftigte der Stadt Weimar und des Eigenbetriebs Kommunalservice. Die gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, erklärt dazu: Weiterlesen
Morgen jährt sich das rassistische Attentat in Hanau zum fünften Mal. Neun Menschen wurden am 19. Februar 2020 aus rassistischen Motiven ermordet, bevor der Täter auch seine Mutter ermordete. Die Tat geschah in einer Gesellschaft, die rechte Gewalt lange verharmlost oder ignoriert hat – und es noch immer tut. Weiterlesen
Im Vorfeld des Thüringenderbys Erfurt Jena am Wochenende fordert die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag eine umfassende Aufklärung der Geschehnisse rund um ein Regionalliga-Spiel Derby vor mehreren Wochen in Jena: „Dass es dabei 79 Verletzte beim Spiel von FCC Jena gegen BSG Chemie gab, muss aufgearbeitet werden. Deshalb haben wir für diesen… Weiterlesen
Angesichts der Haushaltspläne der ‚Brombeer-Koalition“ aus CDU, BSW und SPD für 2025 erklärt Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Neu ist daran nichts, konkreter geworden auch nicht. Sechs Wochen vor dem geplanten Beschluss des Landesaushaltes gibt es außer den immer gleichen Ankündigungen keine greifbaren… Weiterlesen
Die Pläne der Brombeer-Landesregierung zur Errichtung einer eigenen Abschiebehaftanstalt in Arnstadt stoßen auf scharfe Kritik der Linksfraktion. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Migrationspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Die Inhaftierung von Menschen, die keine Straftat begangen haben, ist menschenunwürdig… Weiterlesen
Anlässlich der Meldung, dass die Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD das Polizeiaufgabengesetz in den ersten 100 Tagen überarbeiten will, erklärt Ronald Hande, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Das Polizeirecht muss weiter modernisiert werden. Doch eine überhastete Reform in den verbleibenden 31 von 100… Weiterlesen
Die Ankündigungen der Landesregierung zur Fortführung des Thüringer Reparaturbonus bleiben einmal mehr unverbindlich. Jens Thomas, Sprecher für Umwelt und Verbraucherschutz der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, kritisiert die mangelnde Planungssicherheit: „Der Reparaturbonus ist ein Erfolgsmodell und trägt maßgeblich zur Ressourcenschonung… Weiterlesen